Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

BMUKN: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-wasser-und-naturschutzrechtlicher-vorschriften-zur-untersagung-und-zur-risikominimierung-bei-den-verfahren-der-fracking-technologie

Um den Risiken für das Grundwasser und die Trinkwasserversorgung Rechnung zu tragen, die mit Tiefbohrungen und dem Einsatz der Fracking-Technologie verbunden sind, sind im Wasserhaushaltsgesetz entsprechende Regelungen zu treffen.
Aktualisierungsdatum: 10.12.2014 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 19.06.2020 Gesetz

BMUKN: Einführung von Beratungs- und Sachkundepflichten bei der Abgabe von Biozid-Produkten | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/einfuehrung-von-beratungs-und-sachkundepflichten-bei-der-abgabe-von-biozid-produkten

Das Bundesumweltministerium hat den Referentenentwurf einer Verordnung zur Neuordnung untergesetzlicher Vorschriften für Biozid-Produkte vorgelegt. Der Entwurf ist noch nicht innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.
Verbändeanhörung geben. 11.09.2020 | Meldung Naturschutz Weitere Informationen Gesetz

BMUKN: Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Maßnahmen | FKZ-Bericht

https://www.bundesumweltministerium.de/download/ausgestaltung-der-betreiberpflichten-des-bundes-immissionsschutzgesetzes-im-hinblick-auf-energieeffizienzbezogene-massnahmen

In der Studie wird die Rechtslage unter kritischer Auseinandersetzung mit der bisherigen Auslegung der immissionsschutzrechtlichen Pflichten zur Vorsorge und zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie untersucht.
Immissionsschutzrecht dadurch verbessern, dass man die bestehenden Pflichten im Gesetz

BMUKN: Rede von Steffi Lemke zur Konferenz des BMUV und Bitkom e.V. anlässlich des Safer Internet Day 2023 | Rede

https://www.bundesumweltministerium.de/rede/rede-von-steffi-lemke-zur-konferenz-des-bmuv-und-bitkom-ev-anlaesslich-des-safer-internet-day-2023

In ihrer Rede bei der gemeinsamen Konferenz von BMUV und Bitkom e.V. sprach Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke über ungleiche Machtstrukturen im digitalen Raum und deren Auswirkungen auf Verbraucherinnen und Verbraucher.
Das neue Gesetz über digitale Märkte, der Digital Markets Act der EU, beschränkt

BMUKN: Bundesregierung verbessert die Bedingungen für hochwertige Recycling-Baustoffe | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/bundesregierung-verbessert-die-bedingungen-fuer-hochwertige-recycling-baustoffe

Um die Qualität von Recycling-Baustoffen zu erhöhen, hat das Bundeskabinett die erste Novelle der Ersatzbaustoffverordnung beschlossen. Mit den Änderungen werden Anpassungen vorgenommen, die den Vollzug der Verordnung verbessern.
Kraft tritt. 05.04.2023 | Meldung Kreislaufwirtschaft Weitere Informationen Gesetz

BMUKN: Frankreich und Deutschland stärken ihre Zusammenarbeit im Umweltbereich | Meldung

https://www.bundesumweltministerium.de/meldung/frankreich-und-deutschland-staerken-ihre-zusammenarbeit-im-umweltbereich

Anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrates beschlossen die deutsche Bundesumweltministerin Steffi Lemke und der französische Minister Christophe Béchu im Umweltbereich eng zusammenzuarbeiten.
zum Schutz der biologischen Vielfalt auf hoher See sowie dem Vorschlag für ein EU-Gesetz