Der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes umfasst
Aktualisierungsdatum: 12.08.2020 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 21.06.2024 Gesetz
Die Nachweisverordnung, die am 1. Februar 2007 in Kraft getreten ist, konkretisiert die Vorgaben der Paragrafen 49 und 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) hinsichtlich der Register- und Nachweispflichten im Umgang mit Abfällen.
Gesetze 27.08.2024 Kreislaufwirtschaftsgesetz National | Gesetze 27.05.2017 Gesetz
Mit dem Entwurf der 7. Änderungsverordnung sollen v. a. die Gebührentatbestände an die Kostenkalkulation der beliehenen Stiftung elektro-altgeräte-register (Stiftung ear) für das Jahr 2022 angepasst werden.
sollen die Gebührentatbestände im Hinblick auf die neuen Aufgaben nach dem Ersten Gesetz
Anwendung der Bestimmungen des Arhus-Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten National | Gesetze 25.06.1998 Gesetz
Mit dem Artikelgesetz und der ersten Artikelverordnung werden die allgemeinen Anforderungen an die Zulassung von Industrieanlagen aus den Kapiteln I, II und VII der Industrieemissions-Richtlinie umgesetzt.
Aktualisierungsdatum: 02.05.2013 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 02.05.2013 Gesetz
Ziel des Gesetzesvorschlages ist es, die Heizwertregelung und den damit verbunden Prüfungsauftrag aufzuheben. Mit der Aufhebung der Heizwertklausel wird zugleich einem Petitum der Europäischen Kommission Rechnung getragen.
Gesetze 27.08.2024 Kreislaufwirtschaftsgesetz National | Gesetze 27.05.2017 Gesetz
Der Gesetzentwurf dient der erforderlichen Anpassung des Wasserhaushaltsgesetzes an die Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen für die Wiederverwendung aufbereiteten kommunalen Abwassers für die Landwirtschaft.
Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes National | Gesetze 19.06.2020 Gesetz
Die Bundeskompensationsverordnung dient der Umsetzung des Koalitionsvertrages der 19. Legislaturperiode und beabsichtigt die Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung für Bundesvorhaben.
Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung National | Gesetze 19.08.2025 Gesetz
Die Verordnung erweitert den Spielraum für die zuständigen Behörden in den Kommunen, die Veranstaltungen zuzulassen.
Aktualisierungsdatum: 26.03.2020 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 25.10.2024 Gesetz
Es wird für notwendig erachtet, die Teilnahme am Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung zu fördern und Organisationen anzuregen, Berichte über Umwelt und nachhaltige Entwicklung zu veröffentlichen.
Aktualisierungsdatum: 25.11.2009 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 11.09.2002 Gesetz
