Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Ziel des Gesetzesvorschlages ist es, die Heizwertregelung und den damit verbunden Prüfungsauftrag aufzuheben. Mit der Aufhebung der Heizwertklausel wird zugleich einem Petitum der Europäischen Kommission Rechnung getragen.
Gesetze 27.08.2024 Kreislaufwirtschaftsgesetz National | Gesetze 27.05.2017 Gesetz

Der Gesetzentwurf dient der erforderlichen Anpassung des Wasserhaushaltsgesetzes an die Verordnung (EU) 2020/741 über Mindestanforderungen für die Wiederverwendung aufbereiteten kommunalen Abwassers für die Landwirtschaft.
Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes National | Gesetze 19.06.2020 Gesetz

Anwendung der Bestimmungen des Arhus-Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten National | Gesetze 25.06.1998 Gesetz

Der Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes umfasst
Aktualisierungsdatum: 12.08.2020 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 21.06.2024 Gesetz

Die Nachweisverordnung, die am 1. Februar 2007 in Kraft getreten ist, konkretisiert die Vorgaben der Paragrafen 49 und 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) hinsichtlich der Register- und Nachweispflichten im Umgang mit Abfällen.
Gesetze 27.08.2024 Kreislaufwirtschaftsgesetz National | Gesetze 27.05.2017 Gesetz

Durch das Vertragsgesetz sollen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen nach Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes für die Ratifikation der Änderung geschaffen werden.
Das Gesetz dient dem innerstaatlichen Inkraftsetzen der Änderung.

Mit dem Entwurf der 7. Änderungsverordnung sollen v. a. die Gebührentatbestände an die Kostenkalkulation der beliehenen Stiftung elektro-altgeräte-register (Stiftung ear) für das Jahr 2022 angepasst werden.
sollen die Gebührentatbestände im Hinblick auf die neuen Aufgaben nach dem Ersten Gesetz

Die zentrale Regelung dieses Gesetzes ist die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Hinweis: Das Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union

Die Verordnung erweitert den Spielraum für die zuständigen Behörden in den Kommunen, die Veranstaltungen zuzulassen.
Aktualisierungsdatum: 26.03.2020 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 25.10.2024 Gesetz

Die Bundeskompensationsverordnung dient der Umsetzung des Koalitionsvertrages der 19. Legislaturperiode und beabsichtigt die Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung für Bundesvorhaben.
Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung National | Gesetze 19.08.2025 Gesetz