16.09.2020 | National | abgeschlossene Vorhaben Referentenentwurf für ein Erstes Gesetz
Die Verordnung dient der nationalen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2284 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2016 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe.
Aktualisierungsdatum: 26.01.2018 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 25.10.2024 Gesetz
Verordnung über die Zulassung von Biozid-Produkten und sonstige chemikalienrechtliche Verfahren zu Biozid-Produkten und Biozid-Wirkstoffen
Biozid-Produkten nach dem Chemikaliengesetz National | Gesetze 23.05.2014 Gesetz
EMAS-Privilegierungs-Verordnung vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2247), die durch Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 1021) geändert worden ist.
Aufhebung der Verordnung (EG) Nummer 761/2001, National | Gesetze 11.09.2002 Gesetz
Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine Frage der öffentlichen Sicherheit, der ökologischen Vernunft und auch der ökonomischen Zukunftsfähigkeit. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, um die Klimakrise wirksam einzudämmen.
Dazu wird die Bundesregierung ein Wind-an-Land-Gesetz vorlegen, das die Länder verpflichtet
Durch die Änderungsverordnung wird ein neuer Bereich III des Naturschutzgebietes „Sylter Außenriff – Östliche Deutsche Bucht“ definiert, dessen Schutzzweck sich auf die Seetaucherarten Prachttaucher und Sterntaucher beschränkt.
Aktualisierungsdatum: 08.09.2022 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 19.08.2025 Gesetz
Die Verordnung dient insbesondere der Umsetzung von Artikel 7 und 8 der Trinkwasserrichtlinie. Sie umfasst die Risikobewertung und das Risikomanagement der Einzugsgebiete von Entnahmestellen für die Trinkwassergewinnung.
Aktualisierungsdatum: 05.04.2023 Passende Inhalte Urheberinformationen zum Bild anzeigen Gesetz
Durch das Vertragsgesetz sollen die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen nach Artikel 59 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes für die Ratifikation der Änderung geschaffen werden.
Das Gesetz dient dem innerstaatlichen Inkraftsetzen der Änderung.
Am 17. Oktober 2023 wurde die Einwegkunststofffondsverordnung (EWKFondsV) verkündet, die am 1. Januar 2024 in Kraft tritt.
Aktualisierungsdatum: 26.10.2023 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 26.10.2023 Gesetz
Die Bundeskompensationsverordnung dient der Umsetzung des Koalitionsvertrages der 19. Legislaturperiode und beabsichtigt die Vereinheitlichung, Beschleunigung und Transparenz der Anwendung der Eingriffsregelung für Bundesvorhaben.
Zuständigkeitsbereich der Bundesverwaltung National | Gesetze 19.08.2025 Gesetz
