Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

BMUKN: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/entwurf-eines-zweiten-gesetzes-zur-aenderung-des-elektro-und-elektronikgeraetegesetzes

Der Entwurf adressiert die gefährdete fristgerechte Umsetzung der UN-Agenda 2030 vom 25. September 2015 „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030“ und unterstützt insbesondere Ziel 12: nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster
Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes National | Gesetze 28.07.2022 Gesetz

Gemeinschaftssystems für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung auf weitere Bereiche | Gesetze

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/verordnung-nach-dem-umweltauditgesetz-ueber-die-erweiterung-des-gemeinschaftssystems-fuer-das-umweltmanagement-und-die-umweltbetriebspruefung-auf-weitere-bereiche

Verordnung nach dem Umweltauditgesetz über die Erweiterung des Gemeinschaftssystems für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung auf weitere Bereiche
Aktualisierungsdatum: 02.03.1998 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 11.09.2002 Gesetz

Referentenentwurf zur Zweiten Änderungsverordnung der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung | Gesetze

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-zur-zweiten-aenderungsverordnung-der-biomassestrom-nachhaltigkeitsverordnung

Mit dem Referentenentwurf der Zweiten Änderungsverordnung zur Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung wird in § 3 Absatz 1 Satz 2 der BioSt-NachV die Ausnahmevorschrift bis zum 30.04.2023 verlängert.
Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMEL National | Gesetze 25.10.2008 Gesetz

BMUKN: Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung bestimmter Regelungen der EU-Einwegkunststoffrichtlinie

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-des-gesetzes-zur-umsetzung-bestimmter-regelungen-der-eu-einwegkunststoffrichtlinie

Neben den vielen anderen Maßnahmen der Richtlinie (EU) 2019/904 soll die Anlastung bestimmter Kosten bei den Herstellern dazu beitragen, Kunststoffe entlang der Wertschöpfungskette nachhaltiger zu bewirtschaften.
Zwar enthält das Gesetz klare Kriterien für die Klassifizierung als Einwegkunststoffprodukt

BMUKN: Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Einigung mit den EVU zum Atomausstieg | Download

https://www.bundesumweltministerium.de/download/oeffentlich-rechtlicher-vertrag-zur-einigung-mit-den-evu-zum-atomausstieg

Mit dem vorliegenden öffentlich-rechtlichen Vertrag verfolgt die Bundesrepublik Deutschland das Ziel, einvernehmlich mit den betroffenen EVU und Betreibern eine abschließende Regelung zu treffen.
alle zwischen ihnen strittigen Rechts-fragen im Zusammenhang mit dem Dreizehnten Gesetz

BMUKN: Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-eines-zweiten-gesetzes-zur-aenderung-des-wasserhaushaltsgesetzes-whg

Der Gesetzentwurf setzt die Regelung um, wonach die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass Leitungswasser zur Nutzung als Trinkwasser an öffentlichen Orten durch Innen- und Außenanlagen bereitgestellt wird.
24.06.2022 Verwandte Vorschriften National | Gesetze 29.06.2020 Erstes Gesetz