18075.txt https://www.bundestag.de/resource/blob/348914/18075.txt
Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit:
Im Gesetz wird gerade die von Ihnen
Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit:
Im Gesetz wird gerade die von Ihnen
Es ist ein Ausstieg aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Auch in diesem Verfahren gilt das Struck’sche Gesetz.
anders vorgegangen, als er dies zum Beispiel in Bezug auf unser Erneuerbare-Energien-Gesetz
handelt es sich dabei um Daten, die das BfV gemäß seinen Befugnissen nach dem G 10-Gesetz
Wir haben Eilbedürftigkeit beantragt, damit dieses Gesetz so schnell wie möglich
nicht sagen, dass das EEG sakrosankt ist und sich alle Rahmenbedingungen diesem Gesetz
EFI-Gutachten: Teilt die Bundesregierung die dort geäußerte Auffassung, dass das EEG-Gesetz
Wenn ein neues Gesetz mehr Bürokratie bringt, muss sie an anderer Stelle abgebaut
Die Novelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz ist dabei ein wichtiger Schritt.