18075.txt https://www.bundestag.de/resource/blob/348914/18075.txt
Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit:
Im Gesetz wird gerade die von Ihnen
Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit:
Im Gesetz wird gerade die von Ihnen
Es ist ein Ausstieg aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Auch in diesem Verfahren gilt das Struck’sche Gesetz.
handelt es sich dabei um Daten, die das BfV gemäß seinen Befugnissen nach dem G 10-Gesetz
anders vorgegangen, als er dies zum Beispiel in Bezug auf unser Erneuerbare-Energien-Gesetz
Wir haben Eilbedürftigkeit beantragt, damit dieses Gesetz so schnell wie möglich
EFI-Gutachten: Teilt die Bundesregierung die dort geäußerte Auffassung, dass das EEG-Gesetz
nicht sagen, dass das EEG sakrosankt ist und sich alle Rahmenbedingungen diesem Gesetz
Wenn ein neues Gesetz mehr Bürokratie bringt, muss sie an anderer Stelle abgebaut
Die Novelle zum Erneuerbare-Energien-Gesetz ist dabei ein wichtiger Schritt.