zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
nicht verschweigen, sondern in aller Deutlichkeit sagen: Ja, wir haben auch das Gesetz
Das Kabinett hat eine Stabilisierung des Rentenniveaus und Ausweitung der Mütterrente beschlossen. Und: Renterinnen und Rentner weiterarbeiten können.
Im Gesetz wird auch geregelt, dass die Bundesregierung 2029 einen Bericht erstellt
Das Kabinett hat eine Stabilisierung des Rentenniveaus und Ausweitung der Mütterrente beschlossen. Und: Renterinnen und Rentner weiterarbeiten können.
Im Gesetz wird auch geregelt, dass die Bundesregierung 2029 einen Bericht erstellt
Mit einer Reihe von Maßnahmen entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Landwirte, Gastronomie und das Ehrenamt.
Das Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse ist am 23.
Das Kabinett hat eine Stabilisierung des Rentenniveaus und Ausweitung der Mütterrente beschlossen. Und: Renterinnen und Rentner weiterarbeiten können.
Im Gesetz wird auch geregelt, dass die Bundesregierung 2029 einen Bericht erstellt
Banken müssen seit 2014 ihre eigenen riskanten Geschäfte vom Kundengeschäft trennen. Das stärkt ihre Zahlungsfähigkeit und trägt zur Stabilisierung der Finanzmärkte bei.
Strafbarkeit von Geschäftsleitungen Das Gesetz begründet außerdem die Strafbarkeit
Einmal in der Woche tagt das Bundeskabinett unter Leitung des Bundeskanzlers. Hier finden Sie einen Überblick über aktuelle Kabinettsthemen.
Français Die Kabinettssitzungen sind ein zentraler Schritt auf dem Weg zu einem Gesetz
Bundeskanzler Merz ruft zum Tag der Deutschen Einheit zu Zusammenhalt, Verantwortung und Zuversicht für eine „neue Einheit“ auf.
Es gibt nicht das eine Gesetz oder die eine Verordnung, die den entscheidenden Anstoß
Die Bundesregierung will den erweiterten Investitionsspielraum für Länder und Kommunen regeln, der sich durch das Sondervermögen und Neuverschuldung ergibt.
Gesetz regelt Verteilung von Kreditmitteln Daher wurde bereits im März eine Grundgesetzänderung
Unsere Wirtschafts- und Finanzpolitik reagiert auf neue Herausforderungen wie Klimawandel, digitale Transformation und internationale Handelskonflikte. Wir richten sie darauf aus, Impulse für eine international wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen starken sozialen Zusammenhalt zu setzen.
Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung soll unternehmerische
