Mit der Modernisierungsagenda der Bundesregierung, soll die öffentliche Verwaltung effizienter werden. Lesen Sie hier mehr zu den genauen Plänen.
Kontrolle und Beratung: Als gesetzlich verankertes, unabhängiges Kontroll- und Beratungsgremium
„Die Automobilindustrie ist und bleibt eine Schlüsselindustrie“, sagte Kanzler Merz in seiner Eröffnungsrede auf der IAA in München. Lesen Sie hier die Rede.
Ja, die gesetzlichen Voraussetzungen dafür müssen geschaffen werden.
Wenn Reparaturen am Haus oder in der Wohnung die eigenen Heimwerkerkünste überfordern, ist ein Experte gefragt. Damit die Kosten nicht explodieren und man seine Rechte wahrt, sind einige Regeln hilfreich.
Von diesen gesetzlich festgelegten Fristen kann ein Handwerksbetrieb oder sonstiger
Die Bundesregierung setzt sich für einen starken Zusammenhalt ein. Das Ziel: Das Leben in Deutschland einfacher, bezahlbarer und gerechter zu machen.
Eine weitere Kommission soll sich mit der Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2015 in Berlin:
Übrigen schon in der Genfer Flüchtlingskonvention – unsere Werteordnung, unsere gesetzliche
zwei teilen: 1. zu einem stichtag wird die mark der ddr als waehrungseinheit und gesetzliches
Bundeskanzlerin Merkel ist zuversichtlich, dass Deutschland die Aufnahme und Integration der vielen Flüchtlinge bewältigen wird. Sicherlich brauche man einen langen Atem, sagte Merkel im Radio-Interview.
Das heißt, die Gesetze werden bereits zum 01.
zum Haushaltsgesetz 2015 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2014 in Berlin:
Einen wesentlichen Anteil daran haben nicht nur Gesetze und die internationale Zusammenarbeit
Welche Rahmenbedingungen benötigen Chemie- und Pharmaunternehmen für ein erfolgreiches Wirtschaften in Deutschland? Dazu sprach Bundeskanzler Merz in Berlin.
Kabinettssitzung folgen, auf der wir – so ist jedenfalls der Plan – nicht neue Gesetze
Bei der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt betonte Kanzler Friedrich Merz, dass Deutschland eine führende Rolle in der internationalen Politik spiele.
Willkür und Regelbruch in die internationale Politik eine unabweisliche historische Gesetzlichkeit
