Die Europäische Union verbessert unser Leben. Der Handel zwischen den EU-Ländern, der Binnenmarkt, sorgt für mehr Wohlstand und Wohlergehen jedes einzelnen.
Anspruch auf zehn Tage bezahlten Urlaub, in den USA gibt es sogar überhaupt keinen gesetzlichen
Die Europäische Union verbessert unser Leben. Der Handel zwischen den EU-Ländern, der Binnenmarkt, sorgt für mehr Wohlstand und Wohlergehen jedes einzelnen.
Anspruch auf zehn Tage bezahlten Urlaub, in den USA gibt es sogar überhaupt keinen gesetzlichen
Bundeskanzler Kohl bietet Währungsunion an: Das Angebot ist verbunden mit Wirtschaftsreformen. In weniger als fünf Monaten sollte sie Wirklichkeit werden.
Schnell wird klar: Der einzig gangbare Weg ist die Einführung der D-Mark als gesetzliches
Die Bundesregierung schafft die Vorraussetzungen für ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und den Klimaschutz.
Erfolgskontrollen geben – nach Ablauf von vier und acht Jahren, ab Inkrafttreten des Gesetzes
Mit der Modernisierungsagenda der Bundesregierung, soll die öffentliche Verwaltung effizienter werden. Lesen Sie hier mehr zu den genauen Plänen.
Kontrolle und Beratung: Als gesetzlich verankertes, unabhängiges Kontroll- und Beratungsgremium
Um die Herausforderungen und Chancen des Energiemarktes ging es bei der Konferenz der Betriebsräte großer Energiekonzerne. Lesen hier die Rede des Bundekanzlers.
Wir haben bereits einige gesetzliche Maßnahmen auf den Weg gebracht.
Auch 2026 sollen die Regelsätze bei Bürgergeld und Sozialhilfe unverändert bleiben. Das Kabinett hat die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen beschlossen.
Diese Berechnung ist gesetzlich vorgegeben.
Ein bedarfsgerechter Energiezugang für alle erfordert Energiein der richtigen Qualität, am richtigen Ort und zu einem bezahlbaren Preis.
In einem breiten Konsens wurde 2011 der beschleunigte Atomausstieg gesetzlich beschlossen
Kanzleramtschef Altmaier ist für die politische Koordination der Flüchtlingspolitik zuständig. Im Interview äußert er sich zu den Maßnahmen der Bundesregierung, zur Lösung der drängenden Probleme. Steuererhöhungen schließt er aus: „Wir wollen und können die Probleme lösen, ohne in Deutschland Steuern zu erhöhen.“
Altmaier: Die europäischen Gesetze stellen den Mitgliedstaaten frei, diese einzurichten
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2015 in Berlin:
die Betreffenden mitmachen, sich anstrengen, Geduld haben, neugierig sind, unsere Gesetze
