November 1989 gelebte Wirklichkeit ist, soll nun auch per Gesetz geregelt werden.
Februar tritt das „Gesetz über Reisen von Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik
Das Bundeskabinett hat die Grundlagen für ein neues Gesetz beschlossen, das Asylverfahren
Dort wurde das E-Health-Gesetz in erster Lesung beraten.
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vor dem Deutschen Bundestag
Denn dieses Gesetz wird Leben retten.
zum Datenaustauschverbesserungsgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 14. Januar 2016 in Berlin:
Das Gesetz hilft bei all diesen Themen.
Volkskammer verbietet Vernichtung von Millionen Stasi-Akten: Der Beschluss regelt erstmals die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten, die die Stasi gesammelt hat.
MfS Der Bezeichnung des Gesetzes ist sperrig, doch seine Bedeutung ist hoch: "Gesetz
Hier erfahren Sie, was sich im September ändert.
In diesem Gesetz steht: Deutschland darf Kriegs-Verbrecher bestrafen.
August 2014 trat das Gesetz zur Honorarberatung in Kraft. – Das Gesetz bestimmt, dass Honorarberater ausschließlich vom Kunden vergütet werden
Keine Förderung mehr für neue Photovoltaikanlagen bei Stromspitzen. Anschlussförderung für Biogasanlagen. Steuerung beim Windkraftausbau.
Das Gesetz verbessert daher zudem die Wirtschaftlichkeit des Smart-Meter-Rollouts
August 2014 trat das Gesetz zur Honorarberatung in Kraft. – Das Gesetz bestimmt, dass Honorarberater ausschließlich vom Kunden vergütet werden
