zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2016 in Berlin:
Es gibt ja eine gute Regel in diesem Haus, wonach kein Gesetz dieses Haus so verlässt
zum Haushaltsgesetz 2015 vor dem Deutschen Bundestag am 25. November 2014 in Berlin:
Wir werden mit einem E-Health-Gesetz die Anwendung dieser modernen Informations-
Es werde keine Steuererhöhungen wegen der Flüchtlingskrise geben, betont Bundeskanzlerin Merkel im Interview mit der Bild-Zeitung. Das ändere aber nichts daran, „dass wir alles tun, um wieder zu einem geordneteren Prozess zu kommen und das schlichte Problem der großen Zahl in den Griff zu bekommen“, so Merkel.
In unserem neuen Gesetz, das im November in Kraft treten soll, setzen wir auf Sachleistungen
Kanzler Merz hat die Schweizer Bundespräsidentin Keller-Sutter empfangen. Er betonte im Pressestatement, wie Schweizer und Deutsche in Forschung und Innovation zusammenarbeiteten.
jetzt in den Händen des Parlaments, und es wird darüber entscheiden, wie es dieses Gesetz
Die Bundesregierung informiert über neue Gesetze. – Oder über Änderungen von Gesetzen.
zum Haushaltsgesetz 2016 vor dem Deutschen Bundestag am 26. November 2015 in Berlin:
Am Gesetz gibt es keine Änderungen.
tritt in Kraft, Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien werden beschleunigt: gesetzliche
tritt in Kraft, Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energien werden beschleunigt: gesetzliche
Kanzler Merz betonte beim Maschinenbaugipfel, dass die Bundesregierung jetzt die Weichen für die wirtschaftliche Zukunft stelle. Lesen Sie hier die Rede.
wir im Oktober eine Kabinettssitzung machen, in der wir nicht ein einziges neues Gesetz
Kanzler Scholz hat mit der Welt am Sonntag über den Deutschlandpakt und Unterstützung für die Ukraine gesprochen. Das Interview zum Nachlesen.
Mir schwebt ein Gesetz vor, das Generalgenehmigungen für einzelne Gebäudetypen schafft
