Mit dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr reagiert die Bundesregierung auf die veränderte Sicherheitslage in Europa.
Sicherheitsüberprüfungen verbessern und beschleunigen Das neue Gesetz zur Stärkung
Seit 2014 gelten in Deutschland die Basel III-Regeln: Banken sollen sich im Krisenfall aus eigener Kraft stabilisieren und retten können.
Außerdem führt das Gesetz höhere Qualitätsanforderungen für die Unternehmensführung
Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
hat nun auch der Bundesrat für dieses Vorhaben grünes Licht gegeben, sodass das Gesetz
Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
hat nun auch der Bundesrat für dieses Vorhaben grünes Licht gegeben, sodass das Gesetz
Die Bundesregierung will Impulse für mehr private Investitionen setzen: Das Bundeskabinett hat dazu einen Entwurf für das Standortfördergesetz verabschiedet.
Investitionen Vor allem kleine, junge und innovative Unternehmen sollen von dem neuen Gesetz
Der Bundes-Kanzler bestimmt die Richt-Linien der Regierungs-Politik.Er bestimmt was die Bundes-Regierung tun soll. Welche Aufgaben angegangen werden sollen.
Rahmen für das Regierungs-Handeln Nach dem Grund-Gesetz (GG) bestimmt der Bundes-Kanzler
Die Bundesregierung will den erweiterten Investitionsspielraum für Länder und Kommunen regeln, der sich durch das Sondervermögen und Neuverschuldung ergibt.
Gesetz regelt Verteilung von Kreditmitteln Daher wurde bereits im März eine Grundgesetzänderung
Kohl: Polens Westgrenze gilt. Vor der Bundespressekonferenz macht Bundeskanzler Kohl deutlich, dass es keine Debatte über die polnische Westgrenze gibt.
sich Kanzler Kohl: "Der deutsche Bundeskanzler ist an die Verfassungsordnung, an Gesetz
Die Bundesregierung will Impulse für mehr private Investitionen setzen: Das Bundeskabinett hat dazu einen Entwurf für das Standortfördergesetz verabschiedet.
Investitionen Vor allem kleine, junge und innovative Unternehmen sollen von dem neuen Gesetz
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2016 in Berlin:
Stelle klar sagen – brauchen wir mehr selbstbestimmte Zeit, brauchen wir auch das Gesetz
