Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
hat nun auch der Bundesrat für dieses Vorhaben grünes Licht gegeben, sodass das Gesetz
Für Bildung und Vereinbarkeit: Ab 2026 gibt es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder: Erfahren Sie, wie die Bundesregierung den Ausbau vorantreibt.
hat nun auch der Bundesrat für dieses Vorhaben grünes Licht gegeben, sodass das Gesetz
Die Bundesregierung will den erweiterten Investitionsspielraum für Länder und Kommunen regeln, der sich durch das Sondervermögen und Neuverschuldung ergibt.
Gesetz regelt Verteilung von Kreditmitteln Daher wurde bereits im März eine Grundgesetzänderung
Unsere Wirtschafts- und Finanzpolitik reagiert auf neue Herausforderungen wie Klimawandel, digitale Transformation und internationale Handelskonflikte. Wir richten sie darauf aus, Impulse für eine international wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen starken sozialen Zusammenhalt zu setzen.
Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung soll unternehmerische
Die Bundesregierung will Impulse für mehr private Investitionen setzen: Das Bundeskabinett hat dazu einen Entwurf für das Standortfördergesetz verabschiedet.
Investitionen Vor allem kleine, junge und innovative Unternehmen sollen von dem neuen Gesetz
Der Bundes-Kanzler bestimmt die Richt-Linien der Regierungs-Politik.Er bestimmt was die Bundes-Regierung tun soll. Welche Aufgaben angegangen werden sollen.
Rahmen für das Regierungs-Handeln Nach dem Grund-Gesetz (GG) bestimmt der Bundes-Kanzler
zum Haushaltsgesetz 2017 vor dem Deutschen Bundestag am 24. November 2016 in Berlin:
Stelle klar sagen – brauchen wir mehr selbstbestimmte Zeit, brauchen wir auch das Gesetz
DDR-Regierung unterstellt Stasi-Akten dem Innenminister: Außerdem beschließt die Regierung, die Akten von der staatlichen Archivverwaltung und den Staatsarchiven in den Bezirken sichern und auswerten zu lassen.
Der Sonderausschuss arbeitet maßgeblich am „Gesetz zur Sicherung und Nutzung der
Die Bundesregierung will Impulse für mehr private Investitionen setzen: Das Bundeskabinett hat dazu einen Entwurf für das Standortfördergesetz verabschiedet.
Investitionen Vor allem kleine, junge und innovative Unternehmen sollen von dem neuen Gesetz
Die Bundesregierung will den erweiterten Investitionsspielraum für Länder und Kommunen regeln, der sich durch das Sondervermögen und Neuverschuldung ergibt.
Gesetz regelt Verteilung von Kreditmitteln Daher wurde bereits im März eine Grundgesetzänderung
