Beim Jahresempfang des Bundesverbandes deutscher Banken würdigte Kanzler Merz die Bedeutung der Finanzindustrie für Deutschland. Lesen Sie hier die Rede.
Wir müssen und werden eine strukturelle Reform der gesetzlichen Krankenversicherung
Merz und Warken wollen das Gesundheitssystem stabilisieren und Beitragssteigerungen verhindern – dazu müssen alle Akteure beitragen.
Pressestatement von Bundeskanzler Merz und Bundesministerin Warken zur Reform der gesetzlichen
Merz und Warken wollen das Gesundheitssystem stabilisieren und Beitragssteigerungen verhindern – dazu müssen alle Akteure beitragen.
Pressestatement von Bundeskanzler Merz und Bundesministerin Warken zur Reform der gesetzlichen
Jetzt sie die Zeit, die Ärmel hochzukrempeln müssen und sich gemeinsam anzustrengen, sagte Merz beim Tag der Metall- und Elektroindustrie.
, weil wir bereits im Koalitionsvertrag verabredet haben, nicht mehr allein die gesetzliche
Woche vom 4. bis 10.5.
In dieser Zeit hat sie 190 Gesetze auf den Weg gebracht.
In dieser Woche besuchte Kanzler Merz unter anderem die Deutsche Marine in Rostock und nahm am 25. Deutsch-Französischen Ministerrat in Toulon teil. Die Woche des Kanzlers in Bildern.
von 11 Foto: Bundesregierung/Dominik Butzmann „Wir haben in kurzer Zeit wichtige Gesetze
Bei einer Veranstaltung der Initiative ‚Made for Germany‘ skizziert Bundeskanzler Merz wie KI die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands sichern kann.
Der Gesetzentwurf für die Reform der gesetzlichen Krankenkassen soll Ende April ins
Das Bundes-Kabinett hat im Bundes-Verteidigungs-Ministerium getagt. Es ging um die Sicherheit und die Bundes-Wehr.
Es gibt neue Gesetze für eine starke Bundes-Wehr.
Welche Mehrheit ist nötig, um als Kanzler gewählt zu werden? Was passiert, wenn die Kanzlermehrheit nicht zustande kommt? Informationen zum Verfahren.
Link kopieren Gesetzlicher Rahmen Verfahren zur Kanzlerwahl Grundgesetz
Kurt Georg Kiesinger – Kanzler von 1966 – 69 – führte die erste Große Koalition durch eine Wirtschaftskrise. Die Notstandsgesetze und die 68er-Bewegung prägten seine Amtszeit.
Mit anderen Worten: Die Bundesregierung musste Gesetze für jede Art von Notsituation
