Jetzt sie die Zeit, die Ärmel hochzukrempeln müssen und sich gemeinsam anzustrengen, sagte Merz beim Tag der Metall- und Elektroindustrie.
, weil wir bereits im Koalitionsvertrag verabredet haben, nicht mehr allein die gesetzliche
Kurt Georg Kiesinger – Kanzler von 1966 – 69 – führte die erste Große Koalition durch eine Wirtschaftskrise. Die Notstandsgesetze und die 68er-Bewegung prägten seine Amtszeit.
Mit anderen Worten: Die Bundesregierung musste Gesetze für jede Art von Notsituation
Welche Mehrheit ist nötig, um als Kanzler gewählt zu werden? Was passiert, wenn die Kanzlermehrheit nicht zustande kommt? Informationen zum Verfahren.
Link kopieren Gesetzlicher Rahmen Verfahren zur Kanzlerwahl Grundgesetz
Herausgeber und Betreiber des Internetangebots www.bundeskanzler.de ist das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Dorotheenstraße 84, 10117 Berlin, Telefon: 030 18 272-0.
Telefon: 030 18 272-0 Fax: 030 18 272-2555 internetpost(at)bundesregierung.de Gesetzlicher
Der Bundestag hat das Rentenpaket 2025 beschlossen. Es enthält rentenpolitische Vorhaben der Bundesregierung. Lesen Sie hier das Statement des Kanzlers.
Sie schafft Anreize, über das gesetzliche Renteneintrittsalter hinaus freiwillig
Bundeskanzler Merz hat bei seinem Besuch in Schwerin die Bedeutung Mecklenburg-Vorpommerns als Tor zur Ostsee betont. Lesen Sie hier das Pressestatement.
werden das in Zukunft regelmäßig machen, dass wir uns im Kabinett nicht mit neuen Gesetzen
Kanzler Merz erläuterte in seiner Rede beim Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung den Weg zur Wiederherstellung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit.
Gesamtversorgungsniveau für unser Alter, das aus drei Säulen besteht, nämlich der gesetzlichen
Welche Rahmenbedingungen benötigen Chemie- und Pharmaunternehmen für ein erfolgreiches Wirtschaften in Deutschland? Dazu sprach Bundeskanzler Merz in Berlin.
Kabinettssitzung folgen, auf der wir – so ist jedenfalls der Plan – nicht neue Gesetze
Bei der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt betonte Kanzler Friedrich Merz, dass Deutschland eine führende Rolle in der internationalen Politik spiele.
Willkür und Regelbruch in die internationale Politik eine unabweisliche historische Gesetzlichkeit
Kanzler Merz startete seine Bundesländerreise in Bayern auf der Zugspitze. Im Fokus: Migrationspolitik und Wirtschaft. Lesen Sie hier die Pressekonferenz.
waren schon sehr dankbar, dass die SPD das mitgemacht hat, dass sie bislang alle Gesetze
