Kanzler Merz nahm an der Amtseinführung des neuen Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Martin Jäger, teil. Lesen Sie hier die Rede des Kanzlers.
Das MAD-Gesetz haben wir im Kabinett bereits verabschiedet.
Krieg in der Ukraine und sein Ausgang entscheiden darüber, ob künftig Recht und Gesetz
Die wirtschaftliche und außenpolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit Kanada: Hier finden Sie die PK von Bundeskanzler Merz mit Premierminister Carney.
der Seite der Union, auch aus der Bundestagsfraktion heraus, den Wunsch, dieses Gesetz
Kanzler Merz hat die Schweizer Bundespräsidentin Keller-Sutter empfangen. Er betonte im Pressestatement, wie Schweizer und Deutsche in Forschung und Innovation zusammenarbeiteten.
jetzt in den Händen des Parlaments, und es wird darüber entscheiden, wie es dieses Gesetz
Kanzler Merz betonte beim Maschinenbaugipfel, dass die Bundesregierung jetzt die Weichen für die wirtschaftliche Zukunft stelle. Lesen Sie hier die Rede.
wir im Oktober eine Kabinettssitzung machen, in der wir nicht ein einziges neues Gesetz
Beim Gewerkschaftskongress der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie forderte Kanzler Merz wieder mehr Wachstum. Lesen Sie hier die Rede.
Wir haben das entsprechende Gesetz in der letzten Woche im Bundeskabinett beschlossen
Wirtschaft, Sozialpolitik, Sicherheit und Verteidigung standen im Fokus der Sommer-Pressekonferenz 2025 von Bundeskanzler Friedrich Merz. Mehr lesen Sie hier.
Damit dies möglichst schnell gelingt, werden wir auch noch in den Sommerferien ein Gesetz
Deswegen haben wir heute im Sicherheitskabinett mehrere Gesetze zur Stärkung der
Das Bundes-Kabinett hat im Bundes-Verteidigungs-Ministerium getagt. Es ging um die Sicherheit und die Bundes-Wehr.
Es gibt neue Gesetze für eine starke Bundes-Wehr.
Oktober eine Kabinettssitzung machen, in der wir eine ganze Reihe von bestehenden Gesetzen
