BMVI News
Datum: 06.11.2025 Mobilität Pressemitteilung Kabinett beschließt wichtige gesetzliche
Die Bundesregierung ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Als Leitlinie wird der BVWP alle 10 bis 15 Jahre erarbeitet und an die gegebenen Rahmenbedingungen angepasst. Doch auch in der Zwischenzeit werden mehrere Schritte unternommen, um den BVWP auf Aktualität zu überprüfen und Investitionen kontinuierlich zielgerichtet und sinnvoll vornehmen zu können.
Damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.
Die Bundesregierung ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Als Leitlinie wird der BVWP alle 10 bis 15 Jahre erarbeitet und an die gegebenen Rahmenbedingungen angepasst. Doch auch in der Zwischenzeit werden mehrere Schritte unternommen, um den BVWP auf Aktualität zu überprüfen und Investitionen kontinuierlich zielgerichtet und sinnvoll vornehmen zu können.
Damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.
Förderprojekt im Programm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ aus dem Themenbereich Automation/Vernetzung/Ride-Sharing
Damit lag dieser Standort über dem gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwert von 40 µg
Förderprojekt im Programm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ aus dem Themenbereich Automation/Vernetzung/Ride-Sharing
Damit lag dieser Standort über dem gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwert von 40 µg
RefE–Referentenentwurf: 17.12.2024 — Kabinett: 29.01.2025 — Bundesrat: 21.03.2025 —
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Ziele und Umfang dieser Untersuchung orientieren sich strikt an den gesetzlichen
Gestaltung einer zukunftsfähigen Gesellschaft
Als BMDV bieten wir mit dem Ökosystem für Mobilitätsdaten, der Mobilithek (gesetzlich
BMDV Aktuell
Mobilität Quelle: Adobe Stock / Production Perig Kabinett beschließt wichtige gesetzliche
RefE–Referentenentwurf: 12.03.2021 — Bundesrat: 25.06.2021 — Verkündungsdatum: BAnz AT–Amtlicher Teil B1, 15.11.2021
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