BMV – ÖPP-Verträge https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/oepp-vertraege.html
Auch Umweltvorschriften oder andere gesetzliche Vorgaben müssen bei ÖPP beachtet
Auch Umweltvorschriften oder andere gesetzliche Vorgaben müssen bei ÖPP beachtet
Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen (De-minimis)
Maßnahmen, die durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften verbindlich
Im Rahmen dieses formalen Beteiligungsverfahrens, das auch die gesetzlichen Anforderungen
Autobahn GmbH des Bundes und Fernstraßen-Bundesamt erfolgreich gestartet (Stand: 12.07.2021)
vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen übernommen – wie gesetzlich
RefE–Referentenentwurf: 30.06.2023
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Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen (De-minimis)
Maßnahmen, die durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften verbindlich
Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen (De-minimis)
Maßnahmen, die durch Gesetze, Rechtsverordnungen oder Verwaltungsvorschriften verbindlich
Die vom Gesetzgeber beschlossenen Gesetze, Verordnungen oder anderen Rechtsakte werden
RefE–Referentenentwurf: 15.03.2024 — Kabinett: 08.10.2025
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RefE–Referentenentwurf: 15.03.2024 — Kabinett: 08.10.2025
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