Volker Wissing: Fußverkehr in der Alltagsmobilität stärken
verbessern, definiert die vorliegende Strategie fünf zentrale Handlungsfelder: Gesetzliche
RefE–Referentenentwurf: 02.08.2020 — Kabinett: 12.08.2020
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BMVI News
Datum: 06.11.2025 Mobilität Pressemitteilung Kabinett beschließt wichtige gesetzliche
sie ausreichende Kenntnisse der für das Führen von Kraftfahrzeugen maßgebenden gesetzlichen
Erst wenn der Bauwerksbetreiber im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Inspektionen
sie ausreichende Kenntnisse der für das Führen von Kraftfahrzeugen maßgebenden gesetzlichen
Innovationen oder neue gesetzliche Rahmenbedingungen können Problemlagen jedoch nie
Die Bundesregierung ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Als Leitlinie wird der BVWP alle 10 bis 15 Jahre erarbeitet und an die gegebenen Rahmenbedingungen angepasst. Doch auch in der Zwischenzeit werden mehrere Schritte unternommen, um den BVWP auf Aktualität zu überprüfen und Investitionen kontinuierlich zielgerichtet und sinnvoll vornehmen zu können.
Damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.
Die Bundesregierung ist nach dem Grundgesetz verantwortlich für Bau und Erhaltung der Bundesverkehrswege. Als Leitlinie wird der BVWP alle 10 bis 15 Jahre erarbeitet und an die gegebenen Rahmenbedingungen angepasst. Doch auch in der Zwischenzeit werden mehrere Schritte unternommen, um den BVWP auf Aktualität zu überprüfen und Investitionen kontinuierlich zielgerichtet und sinnvoll vornehmen zu können.
Damit ist der Bedarf für die ausgewählten Projekte gesetzlich festgelegt.
Förderprojekt im Programm „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ aus dem Themenbereich Automation/Vernetzung/Ride-Sharing
Damit lag dieser Standort über dem gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwert von 40 µg
