BMV – Sicherheit im Schienenverkehr https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/sicherheit-im-eisenbahnbetrieb.html?nn=76046
Diese mit der Bahn-Strukturreform im Dezember 1993 gesetzlich normierte Eigenverantwortung
Diese mit der Bahn-Strukturreform im Dezember 1993 gesetzlich normierte Eigenverantwortung
RefE–Referentenentwurf: 08.12.2022 — Verkündungsdatum: 24.03.2023 BGBl. 2023 I Nr. 49
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RefE–Referentenentwurf: 17.01.2020
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Diese mit der Bahn-Strukturreform im Dezember 1993 gesetzlich normierte Eigenverantwortung
Änderungen des Gefahrgutbeförderungsrechts, die auf anderen als gefahrgutrechtlichen Gesetzen
Unabdingbare Grundlage für die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) ist eine realistische Vorausschätzung der künftigen Verkehrsentwicklung in Deutschland, in der die prognostizierten Gesamtwerte auch auf das konkrete Verkehrswegenetz verteilt (umgelegt) werden. Zu diesem Zweck wurde im Auftrag des Ministeriums eine aktuelle wissenschaftlich fundierte Verkehrsprognose mit dem Prognosehorizont 2030 erarbeitet.
Der BVWP als Plan der Bundesregierung findet seine gesetzliche Umsetzung in den drei
Unabdingbare Grundlage für die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) ist eine realistische Vorausschätzung der künftigen Verkehrsentwicklung in Deutschland, in der die prognostizierten Gesamtwerte auch auf das konkrete Verkehrswegenetz verteilt (umgelegt) werden. Zu diesem Zweck wurde im Auftrag des Ministeriums eine aktuelle wissenschaftlich fundierte Verkehrsprognose mit dem Prognosehorizont 2030 erarbeitet.
Der BVWP als Plan der Bundesregierung findet seine gesetzliche Umsetzung in den drei
RefE–Referentenentwurf: 15.06.2020 — Bundesrat: 06.11.2020 — Verkündungsdatum: 09.12.2020, BGBl. I–Römisch Eins, Nr. 59, S. 2704
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RefE–Referentenentwurf: 24.09.2021 — Bundesrat: 28.10 2021 — Verkündungsdatum: 02.11.2021, BGBl. I, Nr. 76, S. 4744
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RefE–Referentenentwurf: 12.02.2020 — Kabinett: 08.04.2020 — Bundesrat: 03.07.2020
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