RefE–Referentenentwurf: 20.05.2019 — Kabinett: 09.10.2019 — Bundesrat: 14.02.2020 — Verkündungsdatum: 19.03.2020, BGBl. I–Römisch Eins Nr. 13 S. 501
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ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr
Der Verkehrsbereich nimmt daher im „Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen
Der Verkehrsbereich nimmt daher im „Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen
RefE–Referentenentwurf: 29.07.2020
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ÖPNV – Öffentlicher Personennahverkehr
Der Verkehrsbereich nimmt daher im „Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen
den Ausbau des Radwegenetzes Apropos Geschwindigkeit: Seit Ende 2023 gilt ein Gesetz
den Ausbau des Radwegenetzes Apropos Geschwindigkeit: Seit Ende 2023 gilt ein Gesetz
die Gelder schnell eingesetzt werden können: Wir legen noch in diesem Herbst ein Gesetz
Das Kraftfahrzeugkennzeichen (Kfz-Kennzeichen), umgangssprachlich auch Nummernschild genannt, teilt die Zulassungsbehörde (Kfz-Zulassungsstelle) dem Fahrzeug zu. Es besteht aus einem Unterscheidungszeichen für den Verwaltungsbezirk und einer Erkennungsnummer. Mehr als insgesamt acht Stellen auf einem Kennzeichen sind unzulässig. Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen erhalten besondere Kennzeichen; die Erkennungsnummern dieser Fahrzeuge bestehen nur aus Zahlen; die Zahlen dürfen nicht mehr als sechs Stellen haben.
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Kraftfahrzeugsteuergesetz Gesetz
Das Kraftfahrzeugkennzeichen (Kfz-Kennzeichen), umgangssprachlich auch Nummernschild genannt, teilt die Zulassungsbehörde (Kfz-Zulassungsstelle) dem Fahrzeug zu. Es besteht aus einem Unterscheidungszeichen für den Verwaltungsbezirk und einer Erkennungsnummer. Mehr als insgesamt acht Stellen auf einem Kennzeichen sind unzulässig. Fahrzeuge der Bundes- und Landesorgane, des Diplomatischen Corps und bevorrechtigter Internationaler Organisationen erhalten besondere Kennzeichen; die Erkennungsnummern dieser Fahrzeuge bestehen nur aus Zahlen; die Zahlen dürfen nicht mehr als sechs Stellen haben.
Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Kraftfahrzeugsteuergesetz Gesetz
