RefE–Referentenentwurf: 07.08.2025
Sie uns im Internet URL kopieren Entwurf eines Elften Gesetzes
RefE–Referentenentwurf: 24.07.2025
Sie uns im Internet URL kopieren Entwurf eines Fünften Gesetzes
Dezember 2023 ist dem „Dritten Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften“
Dezember 2023 ist dem „Dritten Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften“
Gefährdungshaftung ist allerdings im Straßenverkehrsgesetz geregelt und kann nur durch ein Gesetz
Das Gesetz bringt Tempo in den Erhalt und Ausbau unserer Verkehrsinfrastruktur.
März 2017 beschloss der Deutsche Bundestag einstimmig das Schienenlärmschutz-gesetz
RefE–Referentenentwurf: 07.06.2023
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Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Grundlage der aktuellen Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes. Um eine solche Planung mit Weitblick durchzuführen und die verfügbaren Mittel sinnvoll einzusetzen, ist eine sichere und gute Basis unverzichtbar.
Beteiligungsverfahren erfüllte auch an die Strategische Umweltprüfung (SUP) gemäß dem Gesetz
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Grundlage der aktuellen Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes. Um eine solche Planung mit Weitblick durchzuführen und die verfügbaren Mittel sinnvoll einzusetzen, ist eine sichere und gute Basis unverzichtbar.
Beteiligungsverfahren erfüllte auch an die Strategische Umweltprüfung (SUP) gemäß dem Gesetz
