BMV – Neu- und Ausbau Infrastruktur https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-neubau-ausbau-erhalt/neubau-ausbau-infrastruktur-bedarfsplan.html?nn=76046
Explizit beinhaltet das Gesetz 40 Schienenprojekte.
Explizit beinhaltet das Gesetz 40 Schienenprojekte.
Am 3. September 2008 haben die damaligen Verkehrsminister den Vertrag über eine Feste Fehmarnbeltquerung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark unterzeichnet. Zur Umsetzung des Vertrags bedurfte es innerstaatlicher Zustimmungsverfahren in Deutschland und Dänemark.
Der Vertrag ist in Deutschland durch das Gesetz vom 17.
RefE–Referentenentwurf: 10.11.2020
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Das im März 2021 beschlossene Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG
Das Gesetz ist im Juni 2022 in Kraft getreten.
Explizit beinhaltet das Gesetz 40 Schienenprojekte.
Am 3. September 2008 haben die damaligen Verkehrsminister den Vertrag über eine Feste Fehmarnbeltquerung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark unterzeichnet. Zur Umsetzung des Vertrags bedurfte es innerstaatlicher Zustimmungsverfahren in Deutschland und Dänemark.
Der Vertrag ist in Deutschland durch das Gesetz vom 17.
Der Vertrag ist in Deutschland durch das Gesetz vom 17.
RefE–Referentenentwurf: 28.08.2024 — Kabinett: 12.02.2025
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Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Grundlage der aktuellen Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes. Um eine solche Planung mit Weitblick durchzuführen und die verfügbaren Mittel sinnvoll einzusetzen, ist eine sichere und gute Basis unverzichtbar.
Beteiligungsverfahren erfüllte auch an die Strategische Umweltprüfung (SUP) gemäß dem Gesetz