BMV – Das Ministerium bringt die Elektromobilität in Deutschland voran https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/elektromobilitaet-in-deutschland.html?nn=76046
Das im März 2021 beschlossene Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG
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BMV – Fragen und Antworten – Aktuelle Themen https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/rahmede-faq.html
Das Gesetz ist im Juni 2022 in Kraft getreten.
BMV – Neu- und Ausbau Infrastruktur https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-neubau-ausbau-erhalt/neubau-ausbau-infrastruktur-bedarfsplan.html
Explizit beinhaltet das Gesetz 40 Schienenprojekte.
BMV – Feste Fehmarnbeltquerung https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/feste-fehmarnbeltquerung.html
Am 3. September 2008 haben die damaligen Verkehrsminister den Vertrag über eine Feste Fehmarnbeltquerung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark unterzeichnet. Zur Umsetzung des Vertrags bedurfte es innerstaatlicher Zustimmungsverfahren in Deutschland und Dänemark.
Der Vertrag ist in Deutschland durch das Gesetz vom 17.
BMV – Schienenlärmschutz: Kleine Chronik der Initiativen des Bundes https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-laerm-umwelt-klimaschutz/initiativen-des-bundes-zur-laermreduzierung.html
März 2017 beschloss der Deutsche Bundestag einstimmig das Schienenlärmschutz-gesetz
BMV – Das Ministerium bringt die Elektromobilität in Deutschland voran https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/elektromobilitaet-in-deutschland.html
Das im März 2021 beschlossene Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG
BMV – Neu- und Ausbau Infrastruktur https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-neubau-ausbau-erhalt/neubau-ausbau-infrastruktur-bedarfsplan.html?nn=76046
Explizit beinhaltet das Gesetz 40 Schienenprojekte.
BMV – Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2030 https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/BVWP/bundesverkehrswegeplan-2030-erarbeitung.html
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist Grundlage der aktuellen Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes. Um eine solche Planung mit Weitblick durchzuführen und die verfügbaren Mittel sinnvoll einzusetzen, ist eine sichere und gute Basis unverzichtbar.
Beteiligungsverfahren erfüllte auch an die Strategische Umweltprüfung (SUP) gemäß dem Gesetz
BMV – Klimaschutz im Verkehr – Nutzfahrzeuge mit alternativen Antrieben https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/Klimaschutz-im-Verkehr/klimaschutz-nutzfahrzeuge-mit-alternativen-antrieben.html
Dezember 2023 ist dem „Dritten Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften“
BMV – Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Gesetze-21/erstes-gesetz-aenderung-berufskraftfahrerqualifikationsgesetz.html?nn=171876
RefE–Referentenentwurf: 11.07.2025
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