UN-Regelungen in deutscher Sprache PDF, 1.014 KB, nicht barrierefrei Vertragsgesetz (Gesetz
Das Gesetz zum autonomen Fahren setzt den rechtlichen Rahmen, damit autonome Kraftfahrzeuge
StVG Das geplante Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sieht vor, neben
Güterwagen werden leiser
In diesem Gesetz ist das Fahrverbot für laute Güterwagen geregelt.
RefE–Referentenentwurf: 09.07.2025
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Güterwagen werden leiser
In diesem Gesetz ist das Fahrverbot für laute Güterwagen geregelt.
Güterwagen werden leiser
In diesem Gesetz ist das Fahrverbot für laute Güterwagen geregelt.
RefE–Referentenentwurf: 30.10.2020 — Kabinett: 13.01.2021 — Bundesrat: 05.03.2021 (1. Durchgang) — Bundestag: 22.04.2021 — Bundesrat: 28.05.2021 (2. Durchgang) — Verkündungsdatum: 17.06.2021, BGBl. I–Römisch Eins, Nr. 32, S. 1730
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Am 3. September 2008 haben die damaligen Verkehrsminister den Vertrag über eine Feste Fehmarnbeltquerung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark unterzeichnet. Zur Umsetzung des Vertrags bedurfte es innerstaatlicher Zustimmungsverfahren in Deutschland und Dänemark.
Der Vertrag ist in Deutschland durch das Gesetz vom 17.
Der Vertrag ist in Deutschland durch das Gesetz vom 17.
