Der Deutsche Bundestag soll per Gesetz die Genehmigung erteilen können (sog.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) dient dazu, eine für den Maßnahmenträger möglichst wirtschaftliche Beschaffungsform zu identifizieren. Es sind gemäß dem Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP–Public Private Partnership-Projekten“ vom September 2006 unterschiedliche WU–Wirtschaftlichkeitsuntersuchung-Phasen zu unterscheiden.
ÖPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Muster-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Gesetz
Rechtliche Grundlage ist das Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Grundlagen auf nationaler Ebene (LuftVG, LuftVO, LuftVZO) wurden daraufhin durch das „Gesetz
Grundlagen auf nationaler Ebene (LuftVG, LuftVO, LuftVZO) wurden daraufhin durch das „Gesetz
Schlichtungsstelle Nahverkehr (snv) eur-lex.europa.eu EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz
RefE–Referentenentwurf: 22.07.2025 —
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RefE–Referentenentwurf: 03.11.2020 — Kabinett: 16.12.2020 — Bundesrat: 12.02.2021 (1. Durchgang) — Bundesrat: 26.03.2021 (2. Durchgang) — Verkündungsdatum: 27.04.2021, BGBl. I–Römisch Eins, Nr. 19, S. 822
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