BMV – Lkw-Maut https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/lkw-maut.html
Rechtliche Grundlage ist das Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Rechtliche Grundlage ist das Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
Der Deutsche Bundestag soll per Gesetz die Genehmigung erteilen können (sog.
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) dient dazu, eine für den Maßnahmenträger möglichst wirtschaftliche Beschaffungsform zu identifizieren. Es sind gemäß dem Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP–Public Private Partnership-Projekten“ vom September 2006 unterschiedliche WU–Wirtschaftlichkeitsuntersuchung-Phasen zu unterscheiden.
ÖPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Muster-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Gesetz
Grundlagen auf nationaler Ebene (LuftVG, LuftVO, LuftVZO) wurden daraufhin durch das „Gesetz
Grundlagen auf nationaler Ebene (LuftVG, LuftVO, LuftVZO) wurden daraufhin durch das „Gesetz
Schlichtungsstelle Nahverkehr (snv) eur-lex.europa.eu EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz
Durch das Dritte Gesetz zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften vom 21.
Das Gesetz zum autonomen Fahren setzt den rechtlichen Rahmen, damit autonome Kraftfahrzeuge
Das Gesetz zum autonomen Fahren setzt den rechtlichen Rahmen, damit autonome Kraftfahrzeuge
StVG Das geplante Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sieht vor, neben