BMV – Klimaschutzziele und Beschlüsse https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/Klimaschutz-im-Verkehr/klimaschutz-ziele-und-beschluesse.html
Dieses Gesetz schreibt das nationale Klimaziel 2030 sowie sektorale jährliche Emissionsbudgets
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BMV – Aktionsplan Schiene: Investieren, modernisieren, digitalisieren https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-neubau-ausbau-erhalt/finanzierung-schiene.html
Das Neunte Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften ist zum 06.06.2015
BMV – Wichtige umweltfreundliche Verkehrsprojekte werden beschleunigt https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/beschleunigung-umweltfreundliche-verkehrsprojekte.html
Der Deutsche Bundestag soll per Gesetz die Genehmigung erteilen können (sog.
BMV – Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/fahrgastrechte-bus.html
Schlichtungsstelle Nahverkehr (snv) eur-lex.europa.eu EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz
BMV – Lkw-Maut https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/lkw-maut.html?nn=76046
Rechtliche Grundlage ist das Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
BMV – Lkw-Maut https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/lkw-maut.html
Rechtliche Grundlage ist das Vierte Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
BMV – Wichtige umweltfreundliche Verkehrsprojekte werden beschleunigt https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/G/beschleunigung-umweltfreundliche-verkehrsprojekte.html?nn=76046
Der Deutsche Bundestag soll per Gesetz die Genehmigung erteilen können (sog.
BMV – Phasen der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/oepp-phasen-der-wirtschaftlichkeitsuntersuchung.html
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (WU) dient dazu, eine für den Maßnahmenträger möglichst wirtschaftliche Beschaffungsform zu identifizieren. Es sind gemäß dem Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP–Public Private Partnership-Projekten“ vom September 2006 unterschiedliche WU–Wirtschaftlichkeitsuntersuchung-Phasen zu unterscheiden.
ÖPP-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Muster-Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Gesetz
BMV – EU-Regelungen für Drohnen https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/LF/drohnen.html
Grundlagen auf nationaler Ebene (LuftVG, LuftVO, LuftVZO) wurden daraufhin durch das „Gesetz
BMV – EU-Regelungen für Drohnen https://www.bmv.de/SharedDocs/DE/Artikel/LF/drohnen.html?nn=76046
Grundlagen auf nationaler Ebene (LuftVG, LuftVO, LuftVZO) wurden daraufhin durch das „Gesetz