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Nahverkehr (snv) Zur EU-Verordnung Nr. 181/2011 EU-Fahrgastrechte-Kraftomnibus-Gesetz

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URL kopieren Quelle: Adobe Stock / parallel_dream Das Sechste Gesetz

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Piraterie ist so alt wie die Seeschifffahrt selbst und bis heute hat sich wenig an der Art der Vorgehensweise von Straftätern auf See geändert. Diebstahl, Raub, Mord und Geiselnahme, um Geld zu erpressen, sind die klassischen Delikte von Piraten. Gewerbsmäßige Piraterie findet sich vornehmlich dort, wo der Küstenschutz nur schwach ausgebildet ist oder es überhaupt an einem geordneten Staats- bzw. Strafverfolgungssystem fehlt. Besonderer Schwerpunkt dieser Kriminalität war bis vor einigen Jahren das Seegebiet vor der Küste von Somalia, der Golf von Aden und das Arabische Meer bis hin in den Indischen Ozean. Durch eine Vielzahl von Maßnahmen ist die Kriminalität in diesem Gebiet fast zum Erliegen gekommen. Hierzu zählte der verbesserte Eigenschutz der Handelsschifffahrt, vor allem durch die strikte Einhaltung der von der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation IMO–International Maritime Organisation empfohlenen „Best Management Practices“. Darüber hinaus bekämpfen Kriegsschiffe vieler Nationen Seeräuber, indem sie deren „Mutterschiffe“ unschädlich machen oder bedrohten Handelsschiffen zu Hilfe kommen. Deutschland beteiligt sich an der EU–Europäische Union-Operation ATALANTA bereits seit ihrem Beginn im Jahr 2008 durch Einsatz der Deutschen Marine.
Leitlinien zum Einsatz von privaten bewaffneten Wachpersonal erarbeitet, die durch das Gesetz

Piraterie ist so alt wie die Seeschifffahrt selbst und bis heute hat sich wenig an der Art der Vorgehensweise von Straftätern auf See geändert. Diebstahl, Raub, Mord und Geiselnahme, um Geld zu erpressen, sind die klassischen Delikte von Piraten. Gewerbsmäßige Piraterie findet sich vornehmlich dort, wo der Küstenschutz nur schwach ausgebildet ist oder es überhaupt an einem geordneten Staats- bzw. Strafverfolgungssystem fehlt. Besonderer Schwerpunkt dieser Kriminalität war bis vor einigen Jahren das Seegebiet vor der Küste von Somalia, der Golf von Aden und das Arabische Meer bis hin in den Indischen Ozean. Durch eine Vielzahl von Maßnahmen ist die Kriminalität in diesem Gebiet fast zum Erliegen gekommen. Hierzu zählte der verbesserte Eigenschutz der Handelsschifffahrt, vor allem durch die strikte Einhaltung der von der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation IMO–International Maritime Organisation empfohlenen „Best Management Practices“. Darüber hinaus bekämpfen Kriegsschiffe vieler Nationen Seeräuber, indem sie deren „Mutterschiffe“ unschädlich machen oder bedrohten Handelsschiffen zu Hilfe kommen. Deutschland beteiligt sich an der EU–Europäische Union-Operation ATALANTA bereits seit ihrem Beginn im Jahr 2008 durch Einsatz der Deutschen Marine.
Leitlinien zum Einsatz von privaten bewaffneten Wachpersonal erarbeitet, die durch das Gesetz

BMV unterstützt Kommunen und kommunale Verkehrsunternehmen bei Urbanen Seilbahnvorhaben im Öffentlichen Nahverkehr.
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der

BMV unterstützt Kommunen und kommunale Verkehrsunternehmen bei Urbanen Seilbahnvorhaben im Öffentlichen Nahverkehr.
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der

RefE–Referentenentwurf: 26.05.2023
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Der Bundestag kann sie jetzt per Gesetz genehmigen.