Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

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mit Tipps und Hintergrundinformationen, auch zu Fragen der Medienaufsicht und zu Gesetzen

Medienrat erteilt Medienverein Würzburg e.V. die Anerkennung
Die Medienvereine haben nach den gesetzlichen Bestimmungen ein qualifiziertes Anhörungsrecht

BLM-Medienrat erteilt Medienverein Südostoberbayern e.V. die Anerkennung
Die Medienvereine haben nach den gesetzlichen Bestimmungen ein qualifiziertes Anhörungsrecht

BLM hat sich gesetzeskonform verhalten
Die Rechtsaufsicht stellt ausdrücklich fest, dass es keine gesetzliche Informationspflicht

BLM-Präsidentschaftskandidat erfüllt Wahlvoraussetzungen
abgegebenen Erklärung stellte der Beschließende Ausschuss fest, dass der Kandidat die gesetzlichen

Medienrat beschließt Änderungen von Satzungen
Fernsehsatzung werden die Regelungen zur Überlassung von Sendezeit an Dritte ergänzt und die gesetzliche

Medienrat beschließt Rundfunksatzung – Hörfunk-und Fernsehsatzung treten damit außer Kraft
Eine Überarbeitung der Hörfunk- und der Fernsehsatzung war aufgrund gesetzlicher

Medienrat beschließt Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten und zur Plattformregulierung
Die Landesmedienanstalten haben den gesetzlichen Auftrag erhalten, diese Rege­lungen

BLM-Präsidentschaftskandidaten erfüllen Wahlvoraussetzungen
Beschließende Ausschuss festgestellt, dass beide vorgeschlagenen Kandidaten die gesetzlichen

Medienrat verabschiedet Neufassung der Verwaltungsratswahlsatzung
Verwaltungsratswahlsatzung ohne weitere Voraussetzungen mit einer 2/3-Mehrheit der gesetzlichen