Über das erste Gesetz, das die Neugestaltung der Übermittlungsvorschriften behandelt
Braunkohleausstieg (Gesetzentwurf) Im Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung
grundlegenden Strukturen des Bundesverfassungsgerichts, die bislang mit einem einfachen Gesetz
zweijährigen Aussetzung der Familiennachzug wieder aufgenommen wird, wie es das Gesetz
Mit dem Gesetz werden die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit
In den parlamentarischen Beratungen konnten wir in der SPD-Fraktion das Gesetz in
Laut Gesetz ist in Deutschland "aufgewachsen", wer sich bis zum 21.
Die CDU/CSU-Fraktion hat zu diesem Gesetz einen Änderungsantrag eingebracht.
Ländermodelle wie „Runde Tische“ oder den „Niedersächsischen Weg“ zu nutzen, wurde im Gesetz
Mit dem Gesetz sind wir unserem Ziel „gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige
