Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz

Einzelplan 04, Bundeskanzler und Bundeskanzleramt (Gesetzentwurf) Mit diesem Gesetz

Das Gesetz beschloss die Übernahme der bisher geltenden Regelungen.

Daher habe ich für das für die Ratifizierung von CETA notwendige Gesetz gestimmt.

Bundeshaushalt 2019 Mit diesem Gesetz wurde der Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen

Beratung) Mit diesem Gesetz wurde der Haushalt für das Jahr 2022 beschlossen.

Das Gesetz sieht neue nationale Klimaschutzziele vor.

Ich teile diese Ziele und habe dem Gesetz daher zugestimmt. zurück

Dies geschieht mit diesem Gesetz.

Das Gesetz zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung wurde

Daher habe ich dem Gesetz zugestimmt. zurück