Pkw-Maut https://www.baerbelbas.de/ueber-mich/abstimmungsverhalten?view=article&id=935%3Apkw-maut&catid=86
unserer politischen Forderungen durchsetzen, zum Beispiel die Frauenquote, den gesetzlichen
Dein Suchergebnis zum Thema: Gesetz
Gesetzentwurf „Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems“ (Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) https://www.baerbelbas.de/ueber-mich/abstimmungsverhalten?view=article&id=2421%3Agesetzentwurf-verbesserung-der-inneren-sicherheit-und-des-asylsystems-gesetzentwurf-der-fraktionen-spd-buendnis-90-die-gruenen-und-fdp&catid=86
den Besitz von Waffen kommen und leichter entwaffnet werden können, werden die gesetzlichen
Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs https://www.baerbelbas.de/ueber-mich/abstimmungsverhalten?view=article&id=1268%3Aneuregelung-des-bundesstaatlichen-finanzausgleichs&catid=86
abgegeben: Erklärung nach § 31 GO zu den namentlichen Abstimmungen zum Entwurf eines Gesetzes
Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten https://www.baerbelbas.de/ueber-mich/abstimmungsverhalten?view=article&id=2454%3Aaussetzung-des-familiennachzugs-zu-subsidiaer-schutzberechtigten&catid=86
Familienangehörige, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits von
Datenschutzerklärung https://www.baerbelbas.de/datenschutz
sobald der Zweck der Speicherung entfällt und der Löschung keine vertraglichen oder gesetzlichen
Aktuelle News https://www.baerbelbas.de/ueber-mich/abstimmungsverhalten?view=category&id=85
2024 „Der Verrohung, der Gewöhnung an Gewalt in unserer Gesellschaft kann mit Gesetzen