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planmäßig und auf Dauer angelegt Gewinnerzielungsabsicht keine generell gegen das Gesetz
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Die in Betracht kommenden Aufgabenbereiche sind im Gesetz nicht näher definiert.
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Rechtsgrundlage Sozialgesetzbuch (SGB) – Elftes Buch (XI )- Soziale Pflegeversicherung Gesetz
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Rechtsgrundlage Gesetz für die Schulen in freier Trägerschaft – Privatschulgesetz
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Bei juristischen Personen ist der Wechsel einer durch Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag
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Schwangerschaftskonfliktgesetz Sozialgesetzbuch 5 Strafgesetzbuch Zweites Gesetz
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Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz Baden-Württemberg Bundesärzteordnung Approbationsordnung für Ärzte Gesetz
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Rechtsgrundlage Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG): § 7 Unzumutbare
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Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) (Mitteilungspflichten bei Änderungen) § 1 Gesetz
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Pflichten, die je nach Produktgruppe variieren und sich aus dem entsprechenden Gesetz
