…
Rechtsgrundlage Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG): §§ 1 – 31 Zuständigkeit
…
So sieht beispielsweise das Wohnungseigentümer-Gesetz vor, dass der Vermieter (Sondereigentümer
…
Rechtsgrundlage Bundesberggesetz (BBergG): § 64 Absatz 1 Satz 1 Markscheider Gesetz
…
des Bundes oder eines Landes Nachteile bereiten würde oder Vorgänge nach einem Gesetz
…
Sie sind, wie diese, nur dem Gesetz unterworfen.
…
Konsulargesetz (KG) § 14 Bestätigung der Echtheit inländischer öffentlicher Urkunden Gesetz
…
Bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung und das Gesetz können sie jederzeit
…
Bearbeitungsdauer Circa 6 Wochen Sonstiges keine Rechtsgrundlage Gesetz über
…
Schwangerschaftskonfliktgesetz Sozialgesetzbuch 5 Strafgesetzbuch Zweites Gesetz
…
minderjähriger Kinder § 11 Ausschlussgründe § 12a Entscheidung bei Straffälligkeit Gesetz
