Staatsrechtlexikon, mit Links zu weiteren Informationen auf staatsrecht.honikel.de
Rechtsstaat Staatstyp, der durch eine Bindung an Recht und Gesetz gekennzeichnet
Verfasssungsgrundsätze im Grundgesetz, Beschreibung und Bedeutung des Rechtsstaats
Rechtsstaat Ein Rechtsstaat ist ein Staat in dem die Staatsorgane an Recht und Gesetz
Fragen zur Gesetzgebung zur Prüfungsvorbereitung. Testen Sie Ihr Wissen.
Antwort Zum Seitenanfang Frage 139: Kann sich der Bundespräsident weigern ein Gesetz
Artikel beziehungsweise Paragraphenverweise
Zusammenfassung: Grundsätzlich steht alles im (Grund-) gesetz.
Urteile des Bundesverfassungsgerichts – eine Auswahl
BVerfGE 33.1) Grundrechte gelten auch im Strafvollzug und können nur durch ein Gesetz
Übungsaufgaben zur Prüfungsvorbereitung
Vermittlungsausschuss muss angerufen werden, wenn der Bundesrat seine Zustimmung zu einem Gesetz
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Vermittlungsausschuss muss angerufen werden, wenn der Bundesrat Einspruch gegen ein Gesetz
Beschreibung der einzelnen Grundrechte Artikel 6 – 10
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf
Beschreibung der einzelnen Grundrechte Artikel 1 – 5
Das Sittengesetz ist kein Gesetz im klassischen Sinn, sondern ein Oberbegriff für
Gesetzgebungsverfahren für Bundesgesetze im Bundestag und im Bundesrat – Teil 1
Wichtig hierbei ist, dass alle Seiten zu einem Gesetz gehört werden.
