Willkommen auf meiner persönlichen Webseite!
/2046 – SPD,B90/GRÜNE sowie Beratung BeschlEmpf u Ber zum Antrag CDU/CSU 630 DM-Gesetz
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des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Enwurfs eines Gesetzes
Sie haben in das Gesetz geschrieben, daß es nach zwei Monaten – mit einer Verlängerung
Ein Beitragt von Olaf Scholz, im Mitgliedermagazin der NGG, zum neuen Bundeserziehungsgeldgesetz: „Erstmals werden Mütter und Väter gemeinsam und nicht wie bisher nur abwechselnd drei Jahre Erziehungsurlaub nehmen können.“
Das Gesetz soll am 1. Januar 2001 in Kraft treten.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Regierungserklärung klar gemacht: Maximale Konsequenz gegenüber denjenigen, die unser Land und unseren Schutz ausnutzen, ohne den Rechtsstaat aufzugeben, und zugleich keinen Fußbreit denen, die Hass und Hetze säen. Das ist der richtige Kurs für unser Land.
werden wir auch dorthin Abschiebungen von Straftätern vornehmen – nach Recht und Gesetz
Olaf Scholz spricht über die Arbeit, die auf ihn als Parteichef der SPD in Hamburg zukommt. „Würde ich daran zweifeln, das gut machen zu können, würde ich es lassen.“
In Hamburgs SPD gibt es seit Jahrzehnten das ungeschriebene Gesetz, dass Senatsmitglieder
In seiner Kandidaten-Rede auf dem Nominierungsparteitag der Altonaer SPD warb Olaf Scholz für einen Aufbruch nach vorn und einen Politikwechsel in Deutschland. Dabei zeigte er Leitlinien und Schwerpunkte für seine Arbeit als Altonaer Bundestagsabgeordneter auf.
Falle des Konkurses an die Arbeitslosenversicherung wandten, wurde ihnen – dem Gesetz
