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Um Geburtshilfeabteilungen in Krankenhäusern zu unterstützen, werden diesen auf bundesgesetzlicher Grundlage nach einem von den Ländern festgelegten Verteilungsschlüssel zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Die geburtshilfliche Versorgung in den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz wird wie bereits im Vorjahr mit knapp 5,8 Millionen Euro gefördert. „Eine verlässliche Geburtshilfe ist ein zentraler Baustein einer umfassenden medizinischen Versorgung. Zugleich zeigt sich, dass die Geburtshilfe in vielen Bereichen mit finanziellen Herausforderungen zu kämpfen hat. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass auch in diesem Jahr zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um die Geburtshilfen zu unterstützen“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auf diese Weise sollten die Geburtshilfen finanziell stabilisiert werden, und dies noch bevor die Krankenhausreform ihre Wirkung entfalte und dann die Finanzierungsbedingungen ohnehin grundsätzlich zugunsten der Geburtshilfen geändert würden, so der Minister.
Rheinland-Pfalz hat sich in den Bund-Länder-Beratungen zur gesetzlichen Ausgestaltung

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz hat die Jugendministerkonferenz der Bundesländer beschlossen, die in Mainz ansässige Zentralstelle für den Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, künftig jährlich mit 350.000 Euro aus Haushaltsmitteln der Länder zu unterstützen. Das sind 95.000 Euro pro Jahr mehr als bislang. In der Folge verdoppelten die Landesmedienanstalten ihre festen jährlichen Zuwendungen an die Stelle jugendschutz.net – auf rund 500.000 Euro pro Jahr.
Zugleich mahnten die Gutachter aber auch an, dass jugendschutz.net in seinen gesetzlichen

Bei seinem Besuch heute im Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach überreichte Gesundheitsminister Clemens Hoch Fördergelder in Höhe von insgesamt 718.079 Euro an Sabine Raimund, Geschäftsführerin der Katharina Kasper ViaSalus GmbH, Trägerin des Herz-Jesu-Krankenhauses. Mit Landesmitteln in Höhe von 363.000 Euro im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2024 wird die Einrichtung eines dritten Kreißsaals am Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach gefördert. Darüber hinaus erhält die Klinik bei der Verteilung der Fördermittel für die Geburtshilfe des Bundes in diesem Jahr insgesamt 355.079 Euro.
Rheinland-Pfalz hat sich in den Bund-Länder-Beratungen zur gesetzlichen Ausgestaltung

des Landes Rheinland-Pfalz, der Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der gesetzlichen

Inhalte des Gesetzentwurfs sind die Abschaffung der Zweitstudiengebühren und die gesetzliche

des Landes Rheinland-Pfalz, der Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der gesetzlichen

des Landes Rheinland-Pfalz, der Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der gesetzlichen

des Landes Rheinland-Pfalz, der Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der gesetzlichen

des Landes Rheinland-Pfalz, der Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der gesetzlichen

Inhalte des Gesetzentwurfs sind die Abschaffung der Zweitstudiengebühren und die gesetzliche