Schwerpunkte unserer Arbeit sind: die Umsetzung des 2015 verabschiedeten Gesetzes
Auf Initiative von Rheinland-Pfalz hat die Jugendministerkonferenz der Bundesländer beschlossen, die in Mainz ansässige Zentralstelle für den Jugendschutz im Internet, jugendschutz.net, künftig jährlich mit 350.000 Euro aus Haushaltsmitteln der Länder zu unterstützen. Das sind 95.000 Euro pro Jahr mehr als bislang. In der Folge verdoppelten die Landesmedienanstalten ihre festen jährlichen Zuwendungen an die Stelle jugendschutz.net – auf rund 500.000 Euro pro Jahr.
Zugleich mahnten die Gutachter aber auch an, dass jugendschutz.net in seinen gesetzlichen
Bei seinem Besuch heute im Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach überreichte Gesundheitsminister Clemens Hoch Fördergelder in Höhe von insgesamt 718.079 Euro an Sabine Raimund, Geschäftsführerin der Katharina Kasper ViaSalus GmbH, Trägerin des Herz-Jesu-Krankenhauses. Mit Landesmitteln in Höhe von 363.000 Euro im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2024 wird die Einrichtung eines dritten Kreißsaals am Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach gefördert. Darüber hinaus erhält die Klinik bei der Verteilung der Fördermittel für die Geburtshilfe des Bundes in diesem Jahr insgesamt 355.079 Euro.
Rheinland-Pfalz hat sich in den Bund-Länder-Beratungen zur gesetzlichen Ausgestaltung
Inhalte des Gesetzentwurfs sind die Abschaffung der Zweitstudiengebühren und die gesetzliche
Ihre Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit soll mit Hilfe des Gesetzes über
Das zuständige Gesundheitsamt wird Sie im Rahmen seiner gesetzlich vorgegebenen Fallermittlung
einer Kooperation, auch im Hinblick auf die zulassungsrechtlichen Anforderungen und gesetzlichen
aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche
Der Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte wird gesetzlich weiter erleichtert
