Das Gesetz kann somit bis zum Herbst in Kraft treten.
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Landtag beschließt neues Bestattungsrecht Gesundheitsminister Clemens Hoch: „Gesetz
Zu den wichtigsten Änderungen des neuen Gesetzes zählen die Abschaffung der Zweitstudiengebühren – und die gesetzliche Verankerung des Promotionsrechts für Hochschulen für angewandte
der verantwortungsvolle Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) ausdrücklich im Gesetz
Ein Jahr nach dem Beschluss des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) betont Gesundheitsminister Clemens Hoch die unveränderte Notwendigkeit eines tiefgreifenden Strukturwandels im Gesundheitswesen. „Wir brauchen die Reform weiterhin – für eine stabile und flächendeckende medizinische Versorgung“, so Hoch. Der Bundesrat hatte sich zuvor in Berlin mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) beschäftigt. Mit dem KHAG seien zwar wichtige Verbesserungen erreicht worden – viele Vorschläge der Länder hätten Eingang gefunden. Dennoch bleibe der Entwurf hinter den Erwartungen zurück. Hoch kritisiert insbesondere die Verschiebung der Mindestvorhaltezahlen, die fehlende Überarbeitung der Vorhaltevergütung samt Auswirkungsanalyse und den weiterhin ausstehenden Gestaltungsspielraum für die Länder. Auch die geplante Einbeziehung teilstationärer Einrichtungen in das System der Leistungsgruppen wirft aus Ländersicht neue ungeklärte Fragen auf.
Trotz der Kritik bewertet der Minister das Gesetz als entscheidenden und notwendigen
Dieses Gesetz reagiert auf einen Versorgungsbedarf auf der einen Seite und junge
Das seit 41 Jahren bestehende Gesetz soll nun grundlegend weiter-entwickelt werden
Rheinland-Pfalz bekommt ein Bestattungsrecht, das den Wünschen der Menschen und dem Zeitgeist entspricht. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung dafür im zweiten Durchgang der Gesetzesnovelle die entscheidenden Weichen gestellt. „Mit dem neuen Bestattungsrecht werden wir unter anderem die Sargpflicht abschaffen – das heißt, künftig soll auch eine Bestattung im Tuch möglich sein. Außerdem öffnen wir uns für alternative Formen: etwa Flussbestattungen in den großen Flüssen von Rheinland-Pfalz“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch. Auch soll möglich werden, sich als Erinnerungsstück – wie einen Diamant– verewigen zu lassen, so der Minister. „Die Menschen können ganz persönlich Abschied nehmen. Und genau darum geht es uns bei dieser Reform, die Wünsche des Verstorbenen zu respektieren und denjenigen, die bleiben, Raum zu geben, ihre Trauer auf ihre eigene Weise zu leben“, sagt Clemens Hoch.
Durchführung, die Todesbescheinigung und die damit verbundenen Rechte und Pflichten im Gesetz
Absatz 10 GWB Durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) wurde im Gesetz
auf Medizinstudienplätze mit Landarzt- und Landkinderarzt-Quote bewerben Mit dem Gesetz
