Auf dieser Themenseite stellt das Land Informationen zur Umsetzung des Cannabisgesetzes in Hessen bereit.
April 2024 ist das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG) als Bundesgesetz
Glücksspiel von A bis Z
. §§ 3 Abs.1a Satz 2, 22c GlüStV 2021, 1 Abs. 2, 3 Abs. 2 Hessisches Gesetz über
Glücksspiel von A bis Z
. §§ 3 Abs.1a Satz 2, 22c GlüStV 2021, 1 Abs. 2, 3 Abs. 2 Hessisches Gesetz über
Das steht in diesem Gesetz: Asylbewerberleistungsgesetz.
Allgemeine Informationen zur Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben in den Bußgeld- und Strafsachenstellen sowie Steuerfahndungsstellen der Steuerverwaltung.
finden Sie in der Abgabenordnung (AO), der Strafprozessordnung (StPO), dem Gesetz
With a view to achieving a successful prevention and combating of Islamist aspirations an extensive concept was developed.
extremist aspirations of any kind, with the Act Amending the Hessian Prison Act (Gesetz
Das Recht der Kommunen auf wirtschaftliche Betätigung zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben zählt zum Kernbereich der Selbstverwaltungsgarantie des Grundgesetzes (Art. 28 Abs. 2 GG).
die Gemeinden, § 52 Hessische Landkreisordnung (HKO) für die Landkreise und § 16 Gesetz
Zum Aktionstag gegen Hasskriminalität am 22. Juli 2021 hat die Kooperation #KeineMachtdemHass mit einem vielseitigen Programm ein Zeichen gegen Hass und Hetze gesetzt.
Ich fordere die Bundesregierung auf, das Anliegen der Länder anzunehmen und im Gesetz
HSOG (Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung), den §§ 474
Durch das Gesetz „Government of India Act 1935“ erhielten die Provinzen Britisch-Indiens
