Ausgleich für Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten in der Erstaufnahme für Landkreise und kreisfreie Städte
die wir vom Bund für die Flüchtlingshilfe von Land und Kommunen erhalten.“ Das Gesetz
Als im Mai 1945 die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapitulierte, hatte der zweite Dreißigjährige Krieg Europas, der mit den Schlafwandlern 1914 begonnen hatte, sein Ende gefunden. Mit ihm war die Tyrannei Hitlers ausgelaufen und die Ideologie des Nationalsozialismus grandios gescheitert.
September 1990 stimmte der Bundesrat dem Gesetz einstimmig zu.
Die Finanzgerichtsbarkeit regelt bundeseinheitlich die Zulässigkeit des Finanzrechtswegs sowie die Zuständigkeit und das Verfahren vor den Finanzgerichten und dem Bundesfinanzhof.
Wichtigste Klagearten sind nach dem Gesetz die Anfechtungsklage und die Verpflichtungsklage
Unser neues Gesetz schafft dafür die Grundlagen – und das aus einem Guss.“ © HKM
An öffentlich zugänglichen Orten dürfen Polizei und Kommunen nur Videokameras einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist.
Die konkreten rechtlichen Vorgaben dazu ergeben sich aus dem Hessischen Gesetz über
Sport in Hessen ist Herzens- und Familiensache! Deshalb gehört der Sport seit nunmehr einem Jahr zum neu gegründeten Hessischen Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege (HMFG).
zugesagt deutlich mehr Geld aus den so genannten Lottomitteln, das entsprechende Gesetz
Die Finanz-Verwaltung hat viele Aufgaben in Hessen. Die Themen stehen alle hier.
Der Landes-Haushalt ist ein Gesetz.
Der Senat ist das regelmäßig tagende Gremium der Hochschule
Prüfungsordnungen und andere Forschung, Lehre und Studium betreffende Satzungen soweit das Gesetz
Das „Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ (Sozialistengesetz
In der JVA Kassel I werden ca. 300 Inhaftierte beschäftigt. Der größte Teil von diesen arbeitet im sogenannten Werkhof.
Buchbinderei In der Buchbinderei werden unter anderem Gesetz– und Verordnungsblätter
