Rechtsvorschriften, Online-Dienstleistungen und viele weiteren Informationen.
Zugriff auf alle aktuell geltenden hessischen Gesetze und Rechtsverordnungen, die im Gesetz
Sozial- und Integrationsminister Kai Klose hat am Mittwoch in Wiesbaden den ehrenamtlich tätigen WIR-Integrationslots*innen für ihr Engagement gedankt.
Dieses Gesetz sichert auch die Programme innerhalb von ‚WIR‘und damit auch die wertvolle
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main blickt auf eine erfolgreiche geschichtliche Entwicklung.
Ausgangspunkt für die eigenständige hessische Arbeitsgerichtsbarkeit war das Gesetz
Als im Mai 1945 die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapitulierte, hatte der zweite Dreißigjährige Krieg Europas, der mit den Schlafwandlern 1914 begonnen hatte, sein Ende gefunden. Mit ihm war die Tyrannei Hitlers ausgelaufen und die Ideologie des Nationalsozialismus grandios gescheitert.
September 1990 stimmte der Bundesrat dem Gesetz einstimmig zu.
Polizeivollzugsbeamte sind Bundes- oder Landesbeamte. Sie sind Amtsträger im Sinne des Strafrechts und des Amtshaftungsrechts.
Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte ergeben sich die Befugnisse aus dem Hessischen Gesetz
Als im Mai 1945 die Deutsche Wehrmacht bedingungslos kapitulierte, hatte der zweite Dreißigjährige Krieg Europas, der mit den Schlafwandlern 1914 begonnen hatte, sein Ende gefunden. Mit ihm war die Tyrannei Hitlers ausgelaufen und die Ideologie des Nationalsozialismus grandios gescheitert.
September 1990 stimmte der Bundesrat dem Gesetz einstimmig zu.
Ausgleich für Versorgung und Unterbringung von Geflüchteten in der Erstaufnahme für Landkreise und kreisfreie Städte
die wir vom Bund für die Flüchtlingshilfe von Land und Kommunen erhalten.“ Das Gesetz
Die Finanzgerichtsbarkeit regelt bundeseinheitlich die Zulässigkeit des Finanzrechtswegs sowie die Zuständigkeit und das Verfahren vor den Finanzgerichten und dem Bundesfinanzhof.
Wichtigste Klagearten sind nach dem Gesetz die Anfechtungsklage und die Verpflichtungsklage
Unser neues Gesetz schafft dafür die Grundlagen – und das aus einem Guss.“ © HKM
An öffentlich zugänglichen Orten dürfen Polizei und Kommunen nur Videokameras einsetzen, soweit dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist.
Die konkreten rechtlichen Vorgaben dazu ergeben sich aus dem Hessischen Gesetz über
