Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

SPD.de: SPD-MNK: Unterdrückung der Meinungsfreiheit nicht tolerieren

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-mnk-unterdrueckung-der-meinungsfreiheit-nicht-tolerieren/13/12/2016

Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:
sich Hinweise, dass in Deutschland der türkische Geheimdienst

SPD.de: Signal für Schutz der Grundrechte

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/signal-fuer-schutz-der-grundrechte/06/10/2015

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind.  Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.
nicht ausreichend vor dem Zugriff von Behörden und Geheimdiensten