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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU erinnert an schwarze Wahlkampf-Messe – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-konferenz-der/

Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Wiesbaden als „Versuch, im Wahlkampf noch mal den schwarzen Sheriff-Stern hervorzuholen.“ „Vom Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte findet man in der so genannten Wiesbadener Erklärung keinen Satz. Vielmehr wurde Altbekanntes wiederholt, wie die Ablehnung der Änderung der existierenden […]
und Bürgern durch den amerikanischen und britischen Geheimdienst

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag GRÜNE: Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU erinnert an schwarze Wahlkampf-Messe – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gruene-konferenz-der/?d=druckvorschau

Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU und CSU in Wiesbaden als „Versuch, im Wahlkampf noch mal den schwarzen Sheriff-Stern hervorzuholen.“ „Vom Schutz der Bürger- und Freiheitsrechte findet man in der so genannten Wiesbadener Erklärung keinen Satz. Vielmehr wurde Altbekanntes wiederholt, wie die Ablehnung der Änderung der existierenden […]
und Bürgern durch den amerikanischen und britischen Geheimdienst

hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/die-demokratie-verteidigen-im-digitalen-zeitalter/

Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten

hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/die-demokratie-verteidigen-im-digitalen-zeitalter/?d=druckvorschau

Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten