Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

Bundesarbeitskreise Werde Teil unserer BAKs! Bring dich ein – werde BAK Leiter/in!  Wir Junge Liberale arbeiten stetig an neuen Ideen und politischen Konzepten. Hierfür haben wir auf Bundesebene die Bundesarbeitskreise (BAKs) eigerichtet, in denen themenbezogen diskutiert und an Anträgen gearbeitet wird. In den BAKs können sich alle Mitglieder einbringen und engagieren.   Die Leitung der BAKs wird jährlich […]
Von Kontrolle der Geheimdienste bis Barrierefreiheit des Rechts hat unser BAK schon

Die Jungen Liberalen sehen die Freiheit des Einzelnen als das zentrale Gut in der Politik an. Diese Freiheit des Einzelnen muss vom Staat respektiert werden. Die Freiheit des Einzelnen hört jedoch da auf, wo die Freiheit eines anderen beginnt. Um den Einzelnen vor Eingriffen in seine Freiheitssphäre durch andere zu schützen, bedarf es staatlicher Innerer […]
dem Recht auf informelle Selbstbestimmung und dem Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten

I. Außenpolitik a. Grundsätze Die Außenpolitik stellt einen der wichtigsten und sensibelsten Bereiche staatlichen Handelns dar. Sie sollte immer auf die Schaffung von Frieden, die weltweite Einhaltung von Menschenrechten und die Verbreitung der Freiheit ausgerichtet sein. Wertgebundenheit, Verantwortung, Kontinuität und Berechenbarkeit sind die Merkmale der liberalen Außenpolitik gewesen und sollen es auch weiterhin sein. In […]
erkennen allerdings, dass es gerade in der Natur der Sache liegt, dass die Erfolge von Geheimdiensten

I. PRÄAMBEL II. EIN NEUES KAPITEL FÜR DEMOKRATIE UND STRUKTUREN III. NEUE SCHRITTE IN DER EUROPÄISCHEN MIGRATIONSPOLITIK WAGEN IV. IN FREIHEIT UND SICHERHEIT GESCHICHTE SCHREIBEN V. WIRTSCHAFT IN EUROPA – EINE ERFOLGSGESCHICHTE VI. STARKE FINANZEN FÜR EINE GROßE GESCHICHTE VII. WIR BRAUCHEN EIN UMWELTKAPITEL FÜR DIE EU! VIII. MEHR EUROPA IN DER WELTGESCHICHTE IX. AN […]
In Zeiten konkreter Bedrohungslagen, in denen Sicherheitsbehörden und Geheimdienste