Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

Sorge, dass ISIL aus dem […] Thesen zur Rolle der Geheimdienste

Nachholveranstaltung – Gemeinsam mit euch wollen wir die gesammelten Ideen der vergangenen Monate in dem Themengebiet um den Zivil- und Katastrophenschutz zu Papier bringen. Wir freuen uns auf den regen Austausch. Hinweis: es ist nicht notwendig die vorherigen Veranstaltungen besucht zu haben! Falls Du Fragen hast, schicke einfach eine Mail an Tara. Mehr über die BAKs… […]
Von Kontrolle der Geheimdienste bis Barrierefreiheit

Die diesjährige Sommerakademie war eine der größten der vergangenen Jahre. Vier Tage lang diskutierten JuLis aus ganz Deutschland in Erfurt über jugendpolitische Themen. „Agenda für die Politik der Zukunft“ – diesen Titel galt es in Erfurt mit konkreten Ideen und politischen Forderungen zu füllen. Erste Denkanstöße erhielten wir nicht nur durch unseren Bundesvorsitzenden Konstantin, sondern […]
erschien uns die Frage, inwiefern man die Tätigkeit von Geheimdiensten

Gemeinsam mit Dir wollen wir über ein modernes Waffengesetz diskutieren. Angelehnt an den Antrag des LV Sachsen „Sportschützen aus dem Schussfeld holen – Für ein Waffenrecht maximaler Sicherheit bei minimaler Einschränkung“ möchten wir mit Dir ins Gespräch kommen. Wenn Du für die Vorbereitung den Antrag nochmal lesen möchtest, dann schreibe das doch bei der Anmeldung […]
Von Kontrolle der Geheimdienste bis Barrierefreiheit

Aktuelle Debatten um den Export von Panzern nach Saudi-Arabien und Waffenlieferungen an syrische Rebellen haben das Interesse am Thema Rüstungsexporte erhöht. Aus Sicht der Jungen Liberalen ist dies ein wichtiges Thema, bei dem viele unterschiedliche Ziele in Einklang gebracht werden müssen.  Oberste Maßgabe muss sein, dass deutsche Rüstungsgüter nicht als Mittel der Repression von Bürgern […]
Parlamentarische Kontrollgremium für den Bereich der Geheimdienste

Grundrechte gelten auch im Netz! Chatkontrolle stoppen! Die Europäische Kommission schlägt im Kampf gegen Kindesmissbrauchsdarstellungen und Grooming im Netz ein neues Überwachungsinstrument vor: die Chatkontrolle. Alle Nachrichten, Fotos und Videos, die Du über Messengerdienste wie WhatsApp, Telegram oder Signal, verschickst, sollen auf diese Inhalte unter Umgehung der Verschlüsselung gescannt werden. Das ist der größte Angriff […]
europäischen Werten.[8] Die Chatkontrolle wird auch von den Geheimdiensten

FRANKFURT. Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, gab der „Frankfurter Rundschau“ anlässlich des FDP-Dreikönigstreffens in Stuttgart das folgende Interview. Die Fragen stellte Elena Müller:   Herr Kuhle, was haben sich die FDP und die Jungen Liberalen fürs neue Jahr vorgenommen? KUHLE: Wir sind zunächst einmal gespannt darauf, was heute und morgen beim Dreikönigstreffen […]
eine ganze Menge im Bezug auf die Überwachung durch Geheimdienste

Verübung von Kriegsverbrechen, sind die von russischen Geheimdiensten

Bundesarbeitskreise Verschaffe dir einen Überblick Wir JuLis verstehen uns als programmatische Ideenschmiede und Vordenker eines ganzheitlichen Liberalismus. Viele Konzepte, die die Freien Demokraten in praktisches Regierungshandeln umgesetzt haben, sind bei uns entstanden. Ein wesentlicher Teil unserer inhaltlichen Arbeit findet dabei in unseren Bundesarbeitskreisen (BAK) statt. Diese sind quasi unsere Fachausschüsse zu bestimmten Politikbereichen und bestehen […]
Von Kontrolle der Geheimdienste bis Barrierefreiheit

Die Jungen Liberalen sehen die Freiheit des Einzelnen als das zentrale Gut in der Politik an. Diese Freiheit des Einzelnen muss vom Staat respektiert werden. Die Freiheit des Einzelnen hört jedoch da auf, wo die Freiheit eines anderen beginnt. Um den Einzelnen vor Eingriffen in seine Freiheitssphäre durch andere zu schützen, bedarf es staatlicher Innerer […]
Selbstbestimmung und dem Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten