Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

Erkenntnisse sind erschreckend, aber die Große Anfrage der Linken ist nicht sachgerecht In der Debatte um mögliche Überwachungsmaßnahmen ausländischer Nachrichtendienste (beispielsweise NSA) hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Haltung bekräftigt, dass eine anlasslose und flächendeckende Überwachung von unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern nicht hinnehmbar ist. „Ein solches Vorgehen ist für uns nicht akzeptabel“, betont […]
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 29.04.2015 Geheimdienst-Skandale

Erkenntnisse sind erschreckend, aber die Große Anfrage der Linken ist nicht sachgerecht In der Debatte um mögliche Überwachungsmaßnahmen ausländischer Nachrichtendienste (beispielsweise NSA) hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Haltung bekräftigt, dass eine anlasslose und flächendeckende Überwachung von unbescholtenen Bürgerinnen und Bürgern nicht hinnehmbar ist. „Ein solches Vorgehen ist für uns nicht akzeptabel“, betont […]
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Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte
Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte

Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte
Der Spiegel hatte am Wochenende berichtet, der umstrittene US-Geheimdienst NSA unterhalte

der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdienste

der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdienste

Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten

Durch die Enthüllungen des US-amerikanischen Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden hat sich gezeigt, dass nicht nur die technischen Möglichkeiten zur nahezu totalen Überwachung des Kommunikationsverkehrs existieren, sondern dass dieser auch bereits weltweit eingesetzt werden. Das ist eine klare Verletzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat allein das Recht, zu entscheiden, was mit ihren oder seinen persönlichen Daten passiert.
der Grundrechte und des hessischen Datenschutzes – Überwachung durch ausländische Geheimdiensten

und mit Nachdruck auf, endlich zu den Vorwürfen über mögliche Abhöraktionen des US-Geheimdienstes
und mit Nachdruck auf, endlich zu den Vorwürfen über mögliche Abhöraktionen des US-Geheimdienstes

und mit Nachdruck auf, endlich zu den Vorwürfen über mögliche Abhöraktionen des US-Geheimdienstes
und mit Nachdruck auf, endlich zu den Vorwürfen über mögliche Abhöraktionen des US-Geheimdienstes