Dein Suchergebnis zum Thema: Geheimdienst

Chronik der Deutschen Einheit: 08.02.1990 | Bundesregierung

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/deutsche-einheit/staatliches-komitee-zur-stasi-aufloesung-gebildet-462900

Staatliches Komitee zur Stasi-Auflösung gebildet: Auf Druck des „Runden Tisches“ beschließt der DDR-Ministerrat, ein „Staatliches Komitee zur Auflösung des ehemaligen MfS/AfNS“ zu bilden.
staatlichen Stellen, durchdrungen von offiziellen und inoffiziellen Mitarbeitern des Geheimdienstes

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Chronik der Deutschen Einheit: 24.08.1990 | Bundesregierung

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/deutsche-einheit/volkskammer-verbietet-vernichtung-von-millionen-stasi-akten-412722

Volkskammer verbietet Vernichtung von Millionen Stasi-Akten: Der Beschluss regelt erstmals die Sicherung und Nutzung der personenbezogenen Daten, die die Stasi gesammelt hat.
Datenträger der Staatssicherheit zu vernichten – auch aus Angst, dass sie von anderen Geheimdiensten

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Fragen und Antworten zum Informationsfreiheitsgesetz

https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/fragen-und-antworten-zum-informationsfreiheitsgesetz-463492

Informationen von Ämtern und Behörden sollen grundsätzlich für jedermann frei zugänglich sein. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vereinfacht es, amtliche Akten einzusehen. Außerdem lassen sich nun leichter Korruption und Amtsmissbrauch aufdecken. Einzelne Bereiche wie personenbezogener Datenschutz oder geistiges Eigentum bleiben weiterhin geschützt.
ohne Angabe personenbezogener Daten beim Internetauftritt jeder Behörde – außer Geheimdienste

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Merkel: Ostrente bis 2020 angleichen

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/merkel-ostrente-bis-2020-angleichen-397572

Die Renteneinheit soll 2020 mit dem Auslaufen des Solidarpaktes erreicht sein, so Bundeskanzlerin Merkel. In einem Zeitungsinterview spricht sie auch über die Zukunft des Solidarpakts, die Folgen des Mindestlohns und ihr Verhältnis zu Präsident Putin.
die amerikanische Regierung, was amerikanische Politiker über die Arbeit ihrer Geheimdienste

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