Dein Suchergebnis zum Thema: Gebärdensprache

BMJV – Broschüren und Infomaterial – Verbraucherschlichtung – Ein Leitfaden

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Broschueren/Verbraucherschlichtung.html?nn=110568

Verbraucherschlichtung ist eine gute Sache: Streiten sich Verbraucherinnen oder Verbraucher mit einem Unternehmen, können sie den Gang zum Gericht vermeiden, wenn im Schlichtungsverfahren eine einvernehmliche Lösung erzielt wird. Unternehmen leisten mit ihrer Teilnahme an der Verbraucherschlichtung einen Beitrag zur Kundenzufriedenheit. Und die streitenden Parteien sparen darüber hinaus viel Geld. Denn Verbraucherschlichtung ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos und für die Unternehmen kostengünstig. Hinweis: Seit dem 20. März 2025 können keine Beschwerden mehr auf der OS-Plattform eingereicht werden. Die Broschüre wird derzeit diesbezüglich überarbeitet.
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BMJV – Broschüren und Infomaterial – Verbraucherschlichtung – Ein Leitfaden

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Publikationen/DE/Broschueren/Verbraucherschlichtung.html

Verbraucherschlichtung ist eine gute Sache: Streiten sich Verbraucherinnen oder Verbraucher mit einem Unternehmen, können sie den Gang zum Gericht vermeiden, wenn im Schlichtungsverfahren eine einvernehmliche Lösung erzielt wird. Unternehmen leisten mit ihrer Teilnahme an der Verbraucherschlichtung einen Beitrag zur Kundenzufriedenheit. Und die streitenden Parteien sparen darüber hinaus viel Geld. Denn Verbraucherschlichtung ist für die Verbraucherinnen und Verbraucher kostenlos und für die Unternehmen kostengünstig. Hinweis: Seit dem 20. März 2025 können keine Beschwerden mehr auf der OS-Plattform eingereicht werden. Die Broschüre wird derzeit diesbezüglich überarbeitet.
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BMJV – Gesetzgebung – Diskussionsentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Gewerbemietrecht

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/2021_Diskussionsentwurf_Neuregelung_Schriftformerfordernis_Gewerbemietrecht.html?nn=18816

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat einen Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Gewerbemietrecht vorgelegt. Es besteht die Möglichkeit, bis zum 21. Januar 2022 zu diesem Diskussionsentwurf Stellung zu nehmen.
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BMJV – Homepage – Entwurf Formulierungshilfe – Änderungsantrag 8 der Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Nav_Themen/220825_Unterbrechung_HV.html?nn=17120

Entwurf Formulierungshilfe – Änderungsantrag 8 der Bundestagsfraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung und insbesondere vulnerabler Personengruppen vor COVID-19
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BMJV – Zitate – Neues Namensrecht wird Freiheiten eröffnen

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1116_BT_Namensrecht.html

Die Reform des Namensrechts ist auf der Zielgeraden – und das ist gut für Familien, Paare und Kinder. In dieser Woche fand die 1. Lesung im Deutschen Bundestag statt. Egal ob es um gemeinsame Doppelnamen geht, um Namensänderungen nach Scheidung der Eltern oder um die namensrechtlichen Traditionen von Minderheiten: das geltende Namensrecht ist starr und unflexibel. Mit der Reform des Namensrechts bringen wir es auf die Höhe der Gegenwart.
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BMJV – Zitate – Unser Platz ist an der Seite von Israel

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1018_BT_Befragung_Bundesregierung.html

„Wenn die Hamas den Staat Israel vernichten will, dann will sie einen jüdischen Staat vernichten. Sie will aber auch eine parlamentarische Demokratie und damit die Werte, die Israel mit uns teilt, vernichten. Deshalb kann es nicht sein, dass die Hamas und Israel auf die gleiche Stufe gestellt werden“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann bei der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag.
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BMJV – Zitate – Unser Platz ist an der Seite von Israel

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2023/1018_BT_Befragung_Bundesregierung.html?nn=110584

„Wenn die Hamas den Staat Israel vernichten will, dann will sie einen jüdischen Staat vernichten. Sie will aber auch eine parlamentarische Demokratie und damit die Werte, die Israel mit uns teilt, vernichten. Deshalb kann es nicht sein, dass die Hamas und Israel auf die gleiche Stufe gestellt werden“, so Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann bei der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag.
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BMJV – Gesetzgebung – Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts – Versendungsschreiben an die am Urheberrecht interessierten Kreise und Verbände

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzgebung/DiskE/DiskE_II_Anpassung_Urheberrecht_digitaler_Binnenmarkt_Versendungsschreiben.html?nn=18816

Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts – Versendungsschreiben an die am Urheberrecht interessierten Kreise und Verbände
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