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Gaststättenförderung stärkt besonders ländliche Räume   Frank Diefenbach, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für den ländlichen Raum: „Mit insgesamt 10 Millionen Euro fördern wir mit dem Gaststättensonderprogramm die Investitionstätigkeit in vielen Gaststätten in Hessen: Mit Förderquoten bis 45 Prozent können beispielsweise Gasträume modernisiert, Küchentechnik erneuert oder digitale Systeme für die Arbeitsabläufe angeschafft werden. Gerade die Corona-Zeit […]

Die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, begrüßt die Suche nach einer türkischen Partnerregion, fordert aber klare Kriterien für die Auswahl.

Mit klarem hessischen Profil in den bundesweiten Wettbewerb   Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion erklärt zur Bekanntmachung der GRÜNEN Wissenschaftsministerin Angela Dorn über Förderung der Universitäten für die nächste Runde der Exzellenzstrategie des Bundes 2024:   „Die Exzellenzstrategie des Bundes ermöglicht Universitäten Grundlagenforschung, die Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen liefern kann. Für einen Erfolg […]

Markus Hofmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Mittelstand und Kommunales: „40 Millionen Euro stehen im neuen Investitionsprogramm „Bündnis für die Innenstadt“ bis Ende 2023 bereit. So werden Hessens Kommunen bei der Bewältigung des Strukturwandels aktiv begleitet und unterstützt. Denn die Innenstädte stehen vor enormen Herausforderungen: nicht erst seit Corona nutzen immer weniger Kunden die Angebote […]

Hessen schafft finanzielle und rechtliche Sicherheit für Studierende im Corona-Semester „Für alle hessischen Studierenden gilt jetzt: Das aktuelle Semester zählt nicht in die Regelstudienzeit und wird nicht auf das BAföG angerechnet. Das Sommersemester ist für Studierende eine große Herausforderung. Digitale Vorlesungen, Ausfall von Praktika, geschlossene Bibliotheken und fehlende Kinderbetreuung führen für Studierende verständlicherweise zu Verzögerungen […]

Auf die heute vorgestellten Pläne der European Business School (EBS) in Wiesbaden gemeinsam mit der Hochschule Fresenius bauen zu wollen, reagieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag skeptisch. „Die Verkleinerung des Vorhabens von Seiten der EBS zeigt zwar einerseits, dass man bei der EBS wieder ein Stück weit zur Realität zurückgekehrt ist, was die Studierendenzahlen angeht. […]

„Wer Hass, Intoleranz und Gewalt predigt, wer unserer Grundordnung nicht anerkennt, wer gegen den Gedanken der Völkerverständigung und des Gleichheitsgrundsatzes hetzt, für den darf es in Hessen keine Auftritte geben“, so der innenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jürgen Frömmrich. Wir fordern Innenminister Boris Rhein dringend auf, sich als Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder bei […]