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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Europa gibt es nicht umsonst – aber Europa ist unbezahlbar – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Europa gibt es nicht umsonst. Im Gegenteil, wem Europa etwas wert ist, der muss es sich auch etwas kosten lassen: „Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich aber nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten.  Die politische […]
Die politische Stabilität, der Frieden, die Sicherheit, der freie Personenverkehr

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Europa gibt es nicht umsonst – aber Europa ist unbezahlbar – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Europa gibt es nicht umsonst. Im Gegenteil, wem Europa etwas wert ist, der muss es sich auch etwas kosten lassen: „Die Frage, ob sich mit der EU-Mitgliedschaft für einen Staat mehr Vor- oder Nachteile verbinden, lässt sich aber nicht allein mit einer buchhalterischen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben bezogen auf den EU-Haushalt beantworten.  Die politische […]
Die politische Stabilität, der Frieden, die Sicherheit, der freie Personenverkehr

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Änderung Hessisches Besoldungsgesetz: Besondere Anerkennung der wertvollen Arbeit von Vollzugsbediensteten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass sie mit der Erhöhung der sogenannten „Gitterzulage“ den Vollzugsbeamtinnen und –beamten ihre Wertschätzung für deren außergewöhnliche Leistung  auch monetär zollen können. „Die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ist ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten einen unverzichtbaren […]
„Der gesellschaftliche Frieden hängt auch von der Arbeit der Vollzugsbediensteten

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Regelung des Übergangszeitraums nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Hessisches Brexit-Übergangsgesetz – HBrexitÜG) – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Wir schauen fassungslos auf Populisten und engstirnige Politikerinnen und Politiker, die mit dem Brexit Großbritanniens, aber auch mit nationalistischer und europafeindlicher Politik in anderen Ländern diese Errungenschaften und damit die Zukunft einer ganzen Generation gefährden. Es ist allerhöchste Zeit, dass die Verhandlungsführer in Großbritannien Verantwortung übernehmen und eine vernünftige Lösung präsentieren, um den Schaden für ihre Bürgerinnen und Bürger zu begrenzen und auch den Schaden für den Rest der EU.
„Seit die EU gegründet wurde, hat sie dem Kontinent Stabilität, Wohlstand und Frieden

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag „Gitterzulage“ für Strafvollzugsbedienstete: Wertschätzung der außergewöhnlichen Leistung für das Allgemeinwohl – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag ist die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. „Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten dabei einen unverzichtbaren Beitrag für Rechtsfrieden, Sicherheit und somit das Allgemeinwohl“, erläutert Karin Müller, rechtspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Zugleich ist […]
der Vollzugsdienste konsequent.“   Die GRÜNEN betonen, dass gesellschaftlicher Frieden