Initiativen, die sich für ein demokratisches, soziales und tolerantes Europa des Friedens
Initiativen, die sich für ein demokratisches, soziales und tolerantes Europa des Friedens
VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute an den 50. Jahrestag des Endes des Prager Frühlings erinnert.
Republik und der Slowakei leben zusammen mit anderen Europäern in einer Union des Friedens
VorlesenDie EU-Kommission hat am Mittwoch (12.06.2019) vor dem Europäischen Rat (Artikel 50) am 29. Juni eine Bestandsaufnahme der Vorbereitungs- und Notfallmaßnahmen der EU für den Brexit vorgelegt. Nach Auffassung der Kommission erfüllen die bisherigen Vorbereitungen auf ein Szenario ohne Abkommen weiterhin ihren Zweck und es besteht keine Notwendigkeit, bisher getroffene Maßnahmen inhaltlich zu ändern.
und 3) Achtung von Wortlaut und Geist des Karfreitagsabkommens und Wahrung des Friedens
VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé zum Tagesordnungspunkt 39: „Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft“ (NBrexitÜG)
Das Vereinigte Königreich und die EU sollten sich heute schiedlich-friedlich trennen
VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) ausführliche Leitlinien dazu veröffentlicht, wie weltweit in den Ländern und Gebieten humanitäre Hilfe im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise geleistet werden kann, für die EU-Sanktionen gelten. Die heute veröffentlichten Leitlinien zu Syrien sind der erste Teil eines umfassenden Informationspakets, das praktische Orientierung dazu gibt, wie die EU-Sanktionen eingehalten werden können, wenn humanitäre Hilfe im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie geleistet wird. Ziel ist es, die Arbeit der humanitären Akteure in Syrien zu erleichtern und dafür zu sorgen, dass Ausrüstung und Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie schneller nach Syrien gelangt.
darauf abgezielt wird, universelle Werte aufrechtzuerhalten, etwa die Wahrung des Friedens
VorlesenAcht Wochen vor dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch) alle Bürger und Unternehmen in der EU-27 erneut aufgefordert, sich auf ein „No-Deal-Szenario“ vorzubereiten. Sie hat auch vorgeschlagen, dass der Europäische Solidaritätsfonds und der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zur Verfügung stehen sollten, um von einem „No-Deal“ besonders betroffene Unternehmen, Arbeitnehmer und EU-Staaten zu unterstützen. Angesichts der anhaltenden Unsicherheit im Vereinigten Königreich in Bezug auf die Ratifizierung des gemeinsam vereinbarten Austrittsabkommens und der allgemeinen innenpolitischen Lage bleibt ein Szenario ohne Abkommen am 1. November 2019 ein möglicher, wenn auch nicht erstrebenswerter Ausgang.
Achtung des Wortlauts und des Geistes des Karfreitagsabkommens und Wahrung des Friedens
Startseite Mogherini mahnt zum Gedenken an die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens
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Mogherini mahnt zum Gedenken an die Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens
VorlesenAm 26. Februar veranstaltete das Europäische Informations-Zentrum Niedersachsen die Internationale Konferenz „Feindbild Europa: Umgang mit antieuropäischer und antidemokratischer Stimmungsmache“ mit Expertinnen und Experten aus Dänemark, Polen, Ungarn, Österreich, Italien, Großbritannien und Deutschland im Landesmuseum Hannover.
Initiativen, die sich für ein demokratisches, soziales und tolerantes Europa des Friedens
