Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 33 – 23. September 2011 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-33-23-september-2011/
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, es läuft nicht gut für schwarz-gelb. Im Bund ist angesichts einer FDP zwischen Sinnkrise und Anti-Euro(pa)-Populismus nicht mehr sicher, ob schwarz-gelb in zentralen politischen Fragen im Bundestag überhaupt noch eine Mehrheit hat. Und auch bei schwarz-gelb in Hessen wird immer deutlicher, dass mehr gestritten und gezaudert als regiert wird. Der eine Koalitionspartner sagt Hü, der andere Hott und der Ministerpräsident schaut zu. Es ist erstaunlich, dass Herr Bouffier auch nach über einem Jahr nichts so richtig mit seinem Amt anzufangen weiß. Hände schütteln allein ersetzt eben keine Politik. Die konstruktiven Vorschläge und Konzepte kommen weiterhin vor allem von der Opposition. Einige Beispiele finden sich wie gewohnt in diesem Newsletter. Beste Grüße Mathias Wagner Parlamentarischer Geschäftsführer
Bahnen – GRÜNE und VCD fordern Rücknahme Posch plant 20 Millionen Euro beim Rhein-Main-Verkehrsverbund