Eine Petition ist ein Schreiben (auch Bittschrift), in dem die Beseitigung eines Missstandes gefordert wird. Dabei kann es um eine allgemeinen politische Regelung gehen oder um persönlich erfahrenes Unrecht.
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Eine Minderheitsregierung liegt vor, wenn die Fraktionen, die die Regierung gebildet haben, keine eigene Mehrheit im Parlament haben. In Europa sind Minderheitsregierungen eher selten, doch in Schweden, Norwegen, Irland sowie Portugal – und außerhalb Europa in Kanada – recht häufig. Mit einer Minderheitsregierung vergleichbar ist eine Situation, in Ländern, in denen Regierung und Parlament unabhängig voneinander gewählt werden und die Regierung keine Mehrheit im Parlament hat. In Frankreich spricht man dann von Cohabitation,in den Vereinigten Staaten von Divided government.
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In der Jungsteinzeit wurden die Menschen Ackerbauer und Viehzüchter. Das heißt: Sie wurden sesshaft, sie legten Felder an und züchteten Getreidesorten, sie zähmten Tiere und gebrauchten sie als Haustiere, sie hatten besseres Werkzeug, größere und festere Häuser und konnten z.B. eigene Brunnen graben.
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Die Lutherbibel war nicht die erste Übersetzung der Bibel ins Deutsche, aber die einflussreichste.
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Aufgrund des Prinzips der Zweitstimmendeckung ist die Größe des Parlaments ist nach dem geltenden Wahlrecht auf 630 Mandate festgelegt, Überhang- und Ausgleichsmandate sind abgeschafft. Nach dem neuen Wahlrecht von 2023 und den Änderungen durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2024 gelangen Parteien ins Parlament, die entweder mindestens 5 Prozent der Zweitstimmen gewonnen haben (sogenannte Sperrklausel) oder in mindestens drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen bekommen haben (sogenannte Grundmandatsklausel). Von der Sperrklausel befreit sind nur Parteien nationaler Minderheiten, wie der SSW, die Partei der dänischen Minderheit und friesischen Volksgruppe in Schleswig-Holstein.
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In einem Rechtsstaat sind die Verfassungsorgane an Gesetz und Recht gebunden, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern. Ein Rechtsstaat braucht keine Demokratie zu sein, er garantiert nur Rechtssicherheit als Grundlage der Freiheit. Die Demokratie garantiert die Mitwirkung der Bürger.
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Populismus bezeichnet einen bestimmten Politikstil. Er ist dadurch gekennzeichnet, dass er mit einfachen, gut verständlichen Argumenten arbeitet.[1] Dabei ist wichtiger, dass die Argumente gut ankommen, also populär sind, als dass sie sich differenziert mit politischen Problemen auseinandersetzen. Oft beruft man sich dabei auf den „gesunden Menschenverstand“ und die „Stimme des Volkes“.
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Erich Honecker (* 25. August 1912 in Neunkirchen (Saar); † 29. Mai 1994 in Santiago de Chile) war ein deutscher kommunistischer Politiker (KPD, SED). Von 1971 bis zu seiner Entmachtung 1989 war er der maßgebliche Politiker der DDR. 1931 wurde er hauptamtlicher Funktionär der KPD. 1935 wurde er wegen Widerstands gegen den Nationalsozialismus (Hochverrat) zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt. Nach der Befreiung vom Nationalsozialismus war er 1946 Mitbegründer der Jugendorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ). 1971 wurde er als Nachfolger von Walter Ulbricht Erster Sekretär des Zentralkomitees der SED (ab 1976 Generalsekretär). Parallel damit übernahm er den Vorsitz im Nationalen Verteidigungsrat. Am 29. Oktober 1976 wählte ihn die Volkskammer dann zum Vorsitzenden des Staatsrats. Damit hatte Erich Honecker die höchsten Staatsämter in Personalunion inne. Von nun an entschied er gemeinsam mit dem SED-Chefideologen, Kurt Hager, dem ZK-Sekretär für Wirtschaftsfragen, Günter Mittag, und dem Minister für Staatssicherheit, Erich Mielke, alle maßgeblichen Fragen.
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Haus Habsburg ist die Bezeichnung für die Dynastie der Habsburger. Die Habsburger stellten ab 1438 fast ununterbrochen bis 1740 die deutschen Könige und römisch-deutschen Kaiser. Sie herrschten über Österreich, später auch über Böhmen, Kroatien und Ungarn. Im 16. Jahrhundert teilte sich die Dynastie in eine spanische Linie, die über Spanien und Portugal und deren Kolonien in Amerika, Afrika und Asien herrschte, und eine österreichische Linie, die über Österreich, Böhmen, Kroatien und Ungarn und zeitweise auch über andere Gebiete herrschte.
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Private credit werden Kredite genannt, die nicht von Banken, sondern von Firmen an Firmen ausgegeben werden. Dabei wird vermieden, dass die Schuldtitel an den öffentlichen Märkten gehandelt werden. Der Vorteil für Schuldner wie Gläubiger liegt darin, dass die Gläubiger sich nicht an die seit der Weltfinanzkrise 2007–2008 verschärften Regeln für Banken zu halten brauchen. (Sie sollten nicht mit Privatkrediten verwechselt werden, die von Privatperson zu Privatperson vergeben werden.) In Krediten von Firma zu Firma besteht – weil es dort um Kredite von Hunderten von Millionen oder Milliardenkredite geht – das Risiko, dass mit der Schuldnerfirma auch die Gläubigerfirma in Zahlungsunfähigkeit getrieben werden kann. Analysten sehen darin die Gefahr, dass sich eine noch schlimmere Finanzkrise als die von 2007-2008 entwickeln könnte.
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